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CH/Bundesrat gegen neuen mehrsprachigen Fernsehkanal

Dieser Inhalt wurde am 20. Mai 2010 - 14:58 publiziert

Bern (awp/sda) - Der Bundesrat ist gegen den Aufbau eines Schweizer Fernsehkanals, der in allen Landessprachen sendet. Ein solcher Kanal wäre seiner Ansicht nach zu teuer und würde beim Publikum auf zu wenig Akzeptanz stossen. Stattdessen sieht der Bundesrat die SRG in der Pflicht.
Die Fernseh- und Radiosender der SRG SSR idée suisse müssten unter anderem zum Zusammenhalt zwischen den Sprachräumen beitragen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesrates auf zwei ähnlich lautende Motionen hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Er ruft damit den gesetzlichen Auftrag der SRG in Erinnerung.
Zu Recht kritisierten die Motionäre, dass die SRG diesem Auftrag zu wenig gut nachkomme, hielt der Bundesrat fest. Eine Studie habe gezeigt, dass in den Fernsehprogrammen der SRG die jeweils anderen Sprachregionen im Vergleich zur eigenen Region deutlich weniger thematisiert werden.
Die SRG müsse diesen Leistungsauftrag in Zukunft besser erfüllen. Sie werde dem zuständigen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation in einem Bericht Rechenschaft ablegen müssen, wie und mit welchen Mitteln sie den Auftrag erfüllen wolle.
Schlechte Erfahrungen
Die Absage an einen eigenen Fernsehsender, der untertitelte oder synchronisierte Sendungen aus den verschiedenen Sprachregionen sendet, begründet der Bundesrat unter anderem mit den Erfahrungen des dreisprachigen Programms von Schweiz 4 in den 1990er-Jahren. Dieser Kanal sei beim Publikum auf ungenügende Akzeptanz gestossen. Die gewünschte Breitenwirkung habe er nicht erzielt.
Zudem liesse sich ein solcher Kanal mit den zurzeit vorhandenen Mitteln der SRG nicht finanzieren. Er könnte nur über eine Erhöhung der Empfangsgebühren bezahlt werden.
Eingereicht worden waren die Motionen von Nationalrat Hans Stöckli (SP/BE) und Ständerat Theo Maissen (CVP/GR). Stöcklis Vorstoss unterzeichneten 80 weitere Nationalrätinnen und Nationalräte - vornehmlich aus dem links-grünen Lager. Hinter Maissens Motion stehen weitere 21 Ständerätinnen und Ständeräte.

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