CH/Bundesrat genehmigt Jahresrechnung 2008 der Arbeitslosenversicherung

Bern (awp/sda) – Die Arbeitslosenversicherung hat das Rechnungsjahr 2008 mit einem Ertragsüberschuss von 620 Mio CHF abgeschlossen. Angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit dürfte dies für einige Jahre der letzte Überschuss gewesen sein. Bereits fürs laufende Jahr ist ein Verlust von 2,18 Mrd CHF budgetiert.
Im Jahr 2008 standen Gesamterträgen von 5,71 Mrd CHF Aufwände von 5,1 Mrd CHF gegenüber, wie aus der vom Bundesrat an seiner letzten Sitzung des Jahres genehmigten Jahresrechnung hervorgeht. Laut einem Communiqué vom Donnerstag betrug die durchschnittliche Arbeitslosenquote damals 2,6% oder 101’725 Arbeitslose.
Ein Jahr zuvor war die durchschnittliche Arbeitslosigkeit bei 2,8% oder 109’189 Arbeitslosen gelegen. Damit war die Arbeitslosenversicherung (ALV) knapp im Gleichgewicht. Der Überschuss betrug 20 Mio CHF.
Im laufenden Jahr rechnet der Bund mit einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von 3,8% (rund 150’000 Arbeitslosen). Damit muss die Sozialversicherung beim Bund voraussichtlich Darlehen in der Höhe von 2,2 Mrd CHF aufnehmen. Ende dieses Jahres könnten sich die ALV-Darlehensschulden gegenüber dem Bund damit auf total 6,3 Mrd CHF belaufen.
Dieser Trend wird auch 2010 anhalten: Ökonomen rechnen mit einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit von 4,9%. Um die Defizit längerfristig in den Griff zu kriegen, läuft im Parlament auf Vorschlag des Bundesrats eine Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes.
Während die bürgerlichen Parteien das Defizit vor allem mit Leistungsabbau eliminieren möchten, fordert die Linke vor allem mehr Einnahmen. Nach der ersten Beratung in beiden Räten zeichnet sich ein Referendum von links ab.
cc