Berlin/Zürich (awp/sda) - Die Schweiz hat ihren Reformwillen im Vergleich zum Vorjahr trotz Finanzkrise leicht verbessert. Auftrieb dazu gab insbesondere die Finanz- und Steuerpolitik, wie Avenir Suisse am Donnerstag mitteilte.
Die Schweiz belegte im Herbst 2009 beim "D A CH-Reformbarometer" mit 110,2 Punkten (+0,8) den zweiten Platz hinter Deutschland (111,0 Punkte), aber vor Österreich (107,8 Punkte). Als Basis dienten je 100 Punkte im Jahr 2002.
Das von Avenir Suisse, dem Institut der Deutschen Wirtschaft und der Wirtschaftskammer Österreich präsentierte "D A CH-Reformbarometer" bewertet seit 2002 die Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik sowie Steuer- und Finanzpolitik.
Am meisten Reformen erreichte die Politik in der Finanz- und Steuerpolitik. Dieser Teilindikator stieg von 122,9 auf 124,3 Punkte, während sich die beiden anderen Indikatoren kaum veränderten (Sozialpolitik: +0,0 auf 95,5; Arbeitsmarktpolitik: +0,8 auf 110,8). Ausschlaggebend sei vor allem der Beschluss des Parlaments zum Ausgleich der kalten Progression und der Ausstieg des Bundes aus dem UBS-Engagement gewesen.
Durch den automatischen Ausgleich der kalten Progression sei das Steuersystem von leistungshemmenden Verzerrungen befreit worden. Zudem habe der Bund mit dem Verkauf des UBS-Pakets nicht nur die ursprüngliche Investition in die Pflichtwandelanleihe vollständig zurückerhalten, sondern darüber hinaus einen Erlös von 1,2 Mrd. Fr. erlangt, der zum Schuldenabbau verwendet worden sei.
Die Politik der drei ausgewerteten Staaten sei seit der Mitte 2007 ausgebrochenen Finanzmarktkrise insgesamt "bemerkenswert unorthodoxe Wege" gegangen, hiess es weiter. Die drohende hohe Belastung der Staatshaushalte durch den Schuldendienst müsse jedoch so rasch wie möglich abgebaut werden.
Die aktuelle Wirtschaftskrise rufe in Erinnerung, wie wichtig ein gesundes, nachhaltiges Wachstum für die Sicherheit von Arbeitsplätzen und die Finanzierung des Gemeinwesens sei. "Das Reformbarometer soll die Politik daran erinnern, dass gerade jetzt notwendige Reformen angeschoben werden sollen," schrieb Avenir Suisse weiter.
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