Erstmals nach Assad-Sturz: Chemiewaffen-Kontrollbehörde in Syrien

Keystone-SDA

Erstmals seit dem Sturz von Langzeit-Herrscher Baschar al-Assad im Dezember ist ein Team der Chemiewaffen-Kontrollbehörde (OPCW) in Syrien. Es wurde in Damaskus von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa und Aussenminister Assad al-Schaibani empfangen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete. Geleitet wird das Team von OPCW-Generaldirektor Fernando Arias.

(Keystone-SDA) OPCW spricht von einem «Durchbruch»

Die Kontrollbehörde mit Sitz in Den Haag sprach von einem Durchbruch und einem Neuanfang im Bemühen, syrische Chemiewaffen zu vernichten. Es seien lange, produktive und sehr offene Gespräche gewesen. Sie bildeten «eine Grundlage, um tastbare Ergebnisse» zu erreichen.

«Dieser Besuch markiert einen Reset», sagte OPCW-Chef Arias. «Nach elf Jahren Blockade durch die vorigen Behörden haben die geschäftsführenden syrischen Behörden nun die Chance, einen Neuanfang zu machen und den syrischen Verpflichtungen aus der Konvention nachzukommen.»

Behörde hatte Sorgen

Ein regierungsnaher syrischer TV-Sender hatte am Freitag berichtet, die OPCW wolle auch Parteien und Personen identifizieren, die Chemiewaffen in dem Land eingesetzt hätten.

Im Dezember hatte die OPCW ihre Sorge über Gefahren durch grosse Bestände von Chemiewaffen und Produktionsanlagen in Syrien geäussert. Es sei nicht bekannt, wo die Waffen gelagert seien oder hergestellt würden, warnte sie. «Erhebliche Mengen chemischer Waffen» seien nicht erfasst worden, hiess es damals.

Syrien behinderte Inspektionen

Unter starkem internationalem Druck war Syrien 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten. Das Land verpflichtete sich damit, alle Bestände der verbotenen Waffen und Produktionsanlagen zu melden. Diese sollten dann vernichtet werden.

Syrien hatte nach Angaben der OPCW rund 1.300 Tonnen verbotener Chemiewaffen gemeldet, diese waren anschliessend vernichtet worden. Doch Zweifel an den Angaben blieben.

Gut elf Jahre lang hatte Syrien nach Angaben der OPCW die Arbeit von deren Inspektoren behindert.

Dutzende Angriffe

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien 2011 hatte es Dutzende Angriffe mit Chemiewaffen gegeben, darunter auch mit Sarin und Senfgas. Die OPCW hatte mehrfach festgestellt, dass die syrische Luftwaffe für Bombardierungen mit Sarin- und Chlorgas verantwortlich war. Die Assad-Regierung hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen.