EU-Kommissionspräsident Barroso bekräftigt Bereitschaft für Euro-Fonds

STRASSBURG (awp international) – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat bekräftigt, einen Europäischen Währungsfonds (EWF) oder ein anderes Hilfsinstrument für wackelnde Euro-Staaten vorzuschlagen. Dieser «Rahmen für koordinierte Unterstützung» müsse aber von allen Euro-Staaten mitgetragen werden, sagte Barroso am Dienstag in Strassburg. Einen Zeitplan für das Vorhaben nannte er nicht.
Nach ergänzenden Angaben aus der Behörde sprach die Kommission bei ihrer Sitzung über die Schuldenkrise Griechenlands, die das institutionelle Gefüge der Euro-Währung erschüttert. Die Kommission will als Konsequenz aus der Krise nicht nur einen Hilfsmechanismus für klamme Euro-Staaten vorschlagen, sondern sich bis zum Sommer auch konkret zur verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und verbesserten Haushaltsüberwachung der Mitgliedsländer äussern. Ausdrückliches Ziel ist es, dass sich eine Krise à la Griechenland nicht wiederholt.
Barroso bestätigte in Strassburg, dass Schuldensünder Griechenland im laufenden Jahr genug spart, um das ausgeuferte Defizit – wie den EU-Partnern versprochen – um vier Prozentpunkte zu drücken. «Die Kommission hat aktiv mit dem Euro-Staaten daran gearbeitet, einen Mechanismus zu entwickeln, den Griechenland im Notfall nutzen könnte.» Ein solches Vorgehen entspreche EU-Recht. Der EU-Vertrag verbietet es, einzelne Staaten herauszukaufen (sogenannte No-bail-out-Klausel). Wie der Hilfsplan für Griechenland konkret aussieht, ist nicht bekannt. Laut Experten könnten Staatsbanken in Euroländern wie deutsche KfW griechische Schuldtitel kaufen./cb/DP/jha