HSH Nordbank fährt Staatsgarantien weiter zurück

HAMBURG/KIEL (awp international) – Die HSH Nordbank kommt bei ihrer Sanierung voran und kann staatliche Garantien weiter reduzieren. Die Zusagen des Bankenrettungsfonds SoFFin seien bereits von 17 auf 9 Milliarden Euro abgebaut worden und würden im Mai um weitere 3 Milliarden Euro verringert, sagte Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher am Donnerstag im Anschluss an eine Sitzung des HSH-Aufsichtsrats in Kiel. Innerhalb von 15 Monaten sollen dann die SoFFin-Garantien auf Null zurückgefahren sein.
Zudem beginne die HSH Nordbank noch in diesem Quartal mit der Reduzierung der Ländergarantien von Hamburg und Schleswig-Holstein. Von bislang zehn Milliarden Euro will die HSH Nordbank zunächst eine Garantiemilliarde zurückgeben. Die Bank muss für die Ländergarantien bislang jährlich rund 400 Millionen Euro bezahlen. Dafür stehen die Länder für das Risiko ein, dass die Bank ihre Verpflichtungen nicht mehr erfüllen kann. Das war notwendig geworden, um die Bank in ihrer schweren Krise überhaupt handlungsfähig zu halten. Wenn die Bank eine Milliarde Euro weniger Garantien benötigt, reduzieren sich entsprechend die Zahlungen an die Länder um 40 Millionen Euro.
“Die Bank ist zu Beginn des Jahres 2011 gut aufgestellt”, sagte Nonnenmacher. “Wir werden nun das originäre Kundengeschäft wieder verstärkt angehen und haben dazu unseren Markenauftritt aufgefrischt.” Das Ergebnis des Jahres 2010 werde erst in einer Aufsichtsratssitzung im März vorgestellt. Schon jetzt lasse sich aber sagen, dass sich der positive Trend der vergangenen Quartale fortgesetzt habe und die Bank deutlich besser abschliessen werde als geplant. In den ersten neun Monaten lag das Ergebnis vor Restrukturierungskosten bei 101 Millionen Euro, der Konzernverlust bei 246 Millionen Euro. Nonnenmacher hatte stets verkündet, dass die Bank ab 2011 wieder Gewinne erzielen werde.
In der Aufsichtsratssitzung wurde auch das Ergebnis einer Sonderprüfung im Auftrag der Bankenaufsicht BAFin vorgestellt. Darin waren die Auftrags- und Vergabeprozesse der Bank untersucht worden. Der rund 300 Seiten starke Prüfungsbericht habe ergeben, dass die Regelungen der Bank zum Beschaffungsprozess nicht ausreichend und in einigen Punkten nicht konsistent waren, teilte der externe Rechtskoordinator der Bank, Klaus Landry, mit. Es liege aber weder ein Organverschulden noch ein schwerer oder nachhaltiger Verstoss gegen interne Anweisungen vor. Der Vorstand habe seine Pflichten nicht verletzt. “Über die vom Vorstand bereits eingeleiteten Massnahmen hinaus ergibt sich somit für den Aufsichtsrat kein Handlungsbedarf”, sagte Landry.
Nonnenmacher wird die Bank auf Druck der Anteilseigner Ende März verlassen, die nach mehreren Affären das Vertrauen in den Vorstandschef verloren hatten. Sein Nachfolger Paul Lerbinger nahm bereits als Gast an der Aufsichtsratssitzung in Kiel teil. Er tritt im März in den HSH-Vorstand ein und wird im April den Vorsitz übernehmen./egi/DP/stk