KORR/Nokia erleidet Schlappe im Patentrechtsstreit gegen IPCom

(Korrigiert werden die Angaben im letzten Absatz. IPCom verlangt von Nokia faire Lizenzzahlungen. Bisher hat Nokia den Patenthaltern nichts für die Nutzung der Technik gezahlt.)
MÜNCHEN (awp international) – Der weltgrösste Handyhersteller Nokia hat im Rechtsstreit mit IPCom eine Schlappe erlitten. Das Landgericht Mannheim verurteilte Nokia wegen Verletzung der von IPCom gehaltenen Mobilfunktechnik-Patente, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Bei dem Patent geht es um einen Algorithmus, der es Mobilfunkern erlaubt, eine Hierarchie der Nutzer zu erstellen, um in Notfällen Ärzten oder Nothelfern Vorrang zu geben. Diese Technik gilt als Standard für Handyhersteller. Damit kann IPCom den Angaben zufolge den Verkauf von UMTS-Telefonen von Nokia in Deutschland verbieten. Nokia behält sich rechtlichen Schritte vor.
Der Autozulieferer Bosch hatte Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und die Patente 2007 an IPCom verkauft. IPCom verlangt von Nokia Lizenzzahlungen und streitet sich seit Jahren mit den Finnen vor Gericht. “Wir hoffen, dass Nokia an den Verhandlungstisch zurückkehrt, so dass wir eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden können”, sagte IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter./fn/stw/tw