Leuthard fordert baldigen Abschluss der Doha-Runde

(Keystone-SDA) Genf – Aufruf zur Beendigung der Doha-Runde: Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard hat in Genf die 7. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) mit einem Appell gegen Protektionismus und für offene Märkte eröffnet.
«Dem Protektionismus zu widerstehen und die Märkte offen zu halten, ist der Schlüssel zu Wachstum und Wohlstand in allen unseren Ländern», sagte Leuthard gemäss Redetext zu Beginn der dreitägigen Konferenz. Dies sei der beste und nötigste Beitrag der WTO zur Überwindung der Wirtschaftskrise. Die WTO müsse ihre Rolle als Wächter der freien Märkte beibehalten.
Leuthard ermahnte die Vertreter der 153 WTO-Staaten an das gemeinsame Ziel, die Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels 2010 erfolgreich zu beenden.
Die Mitgliedsstaaten und Volkswirtschaften erwarteten, dass WTO ein ausgewogenes und nachvollziehbares Resultat abliefere – und zwar bald, sagte Leuthard in ihrer Eröffnungsrede. Sie lud den WTO-Präsidenten Pascal Lamy dazu ein, die Minister zu Beginn des nächsten Jahres zu versammeln.
Die Schweiz sei bereit, ihren gerechten Anteil zu einem erfolgreichen Ausgang der Verhandlungen beizutragen. In der Schweiz stehe sie starkem Widerstand gegenüber, besonders wegen der Verhandlungen zur Landwirtschaft.
Ein Freihandelsabkommen als Resultat der Doha-Runde unterstehe in der Schweiz einem Referendum. Eine Ablehnung des Abkommens sei für sie keine Option, die sie akzeptieren könne, sagte Leuthard.
Von der Schweiz werde ein hoher Preis in der Landwirtschaft verlangt. Gleichzeitig kritisierte sie die Tatsache, dass die Verhandlungen in den anderen Dossiers wie Industrieprodukte, Dienstleistungen, Handel und Umweltschutz nicht genügend fortgeschritten seien.