LIBYEN/Nato-Generalsekretär Rasmussen verteidigt Militäreinsatz

BERLIN (awp international) – Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat den Militäreinsatz der Nato in Libyen gegen Kritik aus dem Bündnis verteidigt. “Die Streitkräfte der Nato und unserer Partner ergreifen jede nur mögliche Massnahme, um die brutalen und systematischen Angriffe von (Machthaber Muammar al-)Gaddafi zu verhindern”, sagte Rasmussen am Donnerstag in Berlin bei der Eröffnung von Beratungen der Nato-Aussenminister.
Frankreich, aber auch Grossbritannien, hatten durch ihre Aussenminister vor dem Treffen kritisiert, das Bündnis tue “nicht genug” gegen die Gaddafi-Truppen und müssen den Kampf “intensivieren”.
“Wir haben gehandelt, um die Bevölkerung zu schützen, um ihr Recht auf Freiheit zu wahren und um Libyen daran zu hindern, zu einem gescheiterten Staat zu werden”, sagte Rasmussen. Seit die Nato vor zwei Wochen die Führung der Militäraktion übernommen habe, hätten Kampfbomber mehr als 900 Kampfeinsätze geflogen. “Wir halten ein hohes Einsatztempo aufrecht und passen unser Handeln täglich an sich rasch verändernde Umstände an.”
“Letztlich kann militärische Macht alleine nicht die Lösung der Krise bieten”, sagte der Generalsekretär. “Es ist Sache der libyschen Bevölkerung, über ihre Zukunft zu entscheiden. Und es ist Sache der internationalen Gemeinschaft und der Libyen-Kontaktgruppe, eine politische Lösung zu fördern.” Die Nato werde “weiterhin ihre Rolle als Teil der Anstrengung der internationalen Gemeinschaft spielen – so lange, wie das libysche Regime die Angriffe auf die eigene Bevölkerung fortsetzt”.
Ausser den 28 Nato-Staaten und der EU nahmen auch andere direkt oder indirekt an der Militäraktion beteiligte Staaten an dem Berliner Treffen teil: Jordanien, Katar, Marokko, Schweden, die Ukraine und die Vereinigten Arabischen Emirate./eb/DP/chs