Neu zusammengesetzter Solothurner Kantonsrat nimmt Arbeit auf

Keystone-SDA

Der Solothurner Kantonsrat ist nach den Erneuerungswahlen in die neue Legislatur gestartet. Er hat sich am Dienstag neu konstituiert - Ratspräsident bleibt SVP-Kantonsrat Roberto Conti.

(Keystone-SDA) Conti steht dem Kantonsrat seit Anfang 2025 vor. Nach den Neuwahlen ist er nun an der ersten Sitzung des neu zusammengesetzten Parlaments für den Rest des Jahres bestätigt worden. Die Wahl erfolgte nicht mittels Stimmabgaben, sondern mit Applaus.

Ihm zur Seite stehen weiterhin Myriam Frey Schär (Grüne) und Simon Bürki (SP) als erste Vizepräsidentin und zweiter Vizepräsident, die ebenfalls mit Applaus gewählt wurden.

Im Rat kämpfen – und zuhören

Die Arbeit werde dem Kantonsrat sicher nicht ausgehen, hielt Conti in seiner kurzen Antrittsrede fest. Es gelte «heute das Morgen zu gestalten». Dabei soll der Kantonsrat so agieren, wie die Teilnehmer des kantonalen Schwingfests in Grenchen am vergangenen Sonntag, wünschte sich Conti. «Nach dem Kampf gibt man sich die Hand, man respektiert sich stets.»

Denn im Kantonsrat werde auch um das Resultat gekämpft, zwar nicht mit Kraft, aber mit Worten. «Das darf und muss auch intensiv sein, da man das Gegenüber überzeugen will», sagte Conti. Aber Zuhören und sachliches Debattieren gehörten ebenfalls dazu. Auf «unnötiges Geschrei» sei zu verzichten.

Ein gemeinsamer Plan

Zum Auftakt der neuen Legislatur hatte Remo Bill (SP) als «Alterspräsident» das Wort ergriffen. Der 74-Jährige wies darauf hin, dass das Parlament kein Ort für fertige Antworten sei, sondern ein Raum für Fragen, Diskussionen und sachlich-fundierte Lösungen.

Es gelte gemeinsam einen Plan zu entwickeln, der auch tragfähig sei. «Am Ende eint uns alle dasselbe Ziel – wir wollen den Menschen in diesem Kanton ein gutes Leben ermöglichen.»

Gerade in einer Zeit, in der vieles aus den Fugen geraten sei, sei ein gemeinsamer Weg wichtig, hielt Bill weiter fest. «Wenn es in der Welt draussen lauter wird, müssen wir hier drinnen zusammen klarer und ruhiger diskutieren.» Es gelte auf Verlässlichkeit statt Lautstärke und auf Denken statt blosses Reagieren zu setzen.

«Bleiben Sie offen für andere Argumente», meinte auch der neugewählte Robin Kiefer (SVP). Der 26-Jährige wandte sich als jüngstes Ratsmitglied an den Rat. Es sei keine Schwäche, wenn man auch mal eine gute Idee unterstütze, die aus einem anderen Lager komme. «Wir streben alle an, den Kanton lebenswert zu machen.»

Der Solothurner Kantonsrat zählt insgesamt 100 Mitglieder. Am Dienstag nahmen 19 Neugewählte zum ersten Mal an der Sitzung teil. Sie wurden – wie die 81 Bisherigen – vereidigt.