Regierungskrise – Königin Beatrix führt Spitzengespräche
(Keystone-SDA) Den Haag – Königin Beatrix der Niederlande hat mit Spitzenpolitikern des Landes über die Regierungskrise beraten. Es wurde erwartet, dass die Monarchin vorgezogene Neuwahlen ausruft.
Sie traf in Den Haag als erstes mit dem christdemokratischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende zusammen, dessen Regierungskoalition am Wochenende im Streit um den niederländischen Afghanistan-Einsatz zerbrochen war.
Für den Nachmittag stand ein Treffen der Monarchin mit Balkenendes bisherigen Koalitionspartnern auf dem Programm, dem Chef der Sozialdemokraten (PvdA), Wouter Bos, und dem Vorsitzenden der Christen-Union (CU), André Rouvoet.
Auch Gespräche mit Vertretern aller anderen im Parlament vertretenen Parteien sowie den Präsidenten der beiden Parlamentskammern und dem Vizepräsidenten des Staatsrats waren vorgesehen. Sie sollten am Dienstag fortgesetzt werden.
Auf Grundlage dieser Gespräche entscheidet Königin Beatrix, ob sie das Rücktrittsgesuch der Regierung annimmt und Neuwahlen ausruft. Wann sie ihre Entscheidung trifft, ist allerdings ungewiss. «Wir müssen einfach warten», sagte Regierungssprecherin Fridy van Hapert der Nachrichtenagentur AFP.
Es galt als wahrscheinlich, dass die Monarchin die Koalition als nicht mehr regierungsfähig einstufen werde. Königin Beatrix könnte einem Sprecher des Innenministeriums zufolge theoretisch aber auch einen Vermittler benennen, der zwischen den bisherigen Koalitionären schlichten soll.
Balkenende hatte am Samstag den Rücktritt seiner Regierung eingereicht, nachdem sich die Koalitionspartner nicht über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes einigen konnten.
