Stadtberner Rot-Grün-Mitte-Bündnis bricht nicht auseinander

Keystone-SDA

Das seit einem Vierteljahrhundert in der Stadt Bern regierende Rot-Grün-Mitte-Bündnis (RGM) bleibt bestehen. Die Grüne Freie Liste hat sich nach Misstönen für einen Verbleib bei RGM entschieden. Allerdings nicht ohne Vorbehalte.

(Keystone-SDA) Das Befremden und das Unverständnis über das Vorgehen der SP sei bei der GLF weiterhin gross, schreibt die Partei in einer Mitteilung vom Donnerstag.

Feuer ins RGM-Dach kam, weil die SP bei den Stadtpräsidiumswahlen 2024 gegen GFL-Stadtpräsident Alec von Graffenried antrat – und ihm dann auch prompt das Amt abluchste. Von Graffenried wurde zwar als Gemeinderat wiedergewählt, das Stadtpräsidium musste er aber an SP-Frau Marieke Kruit abgeben. Zur Erinnerung: Von Graffenried selber hatte sich 2016 gegen eine SP-Bewerberin als Stadtpräsident durchgesetzt.

Bei RGM bleiben oder austreten? Diese Frage diskutierten die GFL-Parteimitglieder an ihrer Versammlung am 23. Mai intensiv, wie aus der Mitteilung der Partei hervorgeht. Am Ende entschied sich die Parteibasis für einen Verbleib bei dem seit Jahren in der Stadt Bern tonangebenden RGM-Bündnis.

Mehr Kontakt zu anderen Parteien

Allerdings will die GFL künftig den Kontakt mit den weiteren grünen Parteien im Bereich der Klima-, Umwelt- und Energiepolitik intensivieren. Auch bei weiteren Themen würden vermehrt Allianzen mit anderen Parteien auch ausserhalb des Regierungsbündnisses gesucht.

Die Parteibasis habe sich für eine unabhängigere Positionierung mit klarem Fokus auf die ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit ausgesprochen.

Dabei wolle die Partei aber weiterhin kompromissfähige Sachpolitik als Teil von RGM betreiben. Dem RGM-Bündnis gehören die SP, das Grüne Bündnis, die Grüne Freie Liste und der Gewerkschaftsbund der Stadt Bern und Umgebung an. Das von linksaussen bis in die sozial-liberal-grüne Mitte reichende Bündnis stiess 1992 die Bürgerlichen vom Thron und hält seither die Regierungsmehrheit in der Bundesstadt.