Bundesrätin Metzler auf Informationsbesuch in Kosovo

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold (l.) ist am Montag (15.11.) zu einem Kurzbesuch im Kosovo nach Pristina gereist. Die EJPD-Chefin wollte sich im Hinblick auf weitere Rückkehrentscheide für Kosovo-Flüchtlinge vor Ort über die Lage informieren.

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold (l.) ist am Montag (15.11.) zu einem Kurzbesuch im Kosovo nach Pristina gereist. Die EJPD-Chefin wollte sich im Hinblick auf weitere Rückkehrentscheide für Kosovo-Flüchtlinge vor Ort über die Lage informieren.

Die Schweizer Behörden setzen bei der Rückführung der Flüchtlinge in das Kosovo bis Mai nächsten Jahres auf Freiwilligkeit, sagte die Schweizer Justizministerin Ruth Metzler bei ihrem Besuch in Pristina. Sie kündigte aber an, wenn das Programm zur freiwilligen, finanziell unterstützten Rückreise ablaufe, werde die Regierung handeln, um die Flüchtlinge zurückzusenden. Es sei ein grosser Erfolg, wieviel Flüchtlinge schon zurückgekehrt seien, sagte Metzler. Bis zum vergangenen Wochenende seien etwa 11 000 von insgesamt 60 000 Flüchtlingen in das Kosovo gereist. Bis zu 15 000 Menschen würden bis Ende des Jahres zurückkehren.

Die Chefin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) wurde unter anderen vom Baselbieter Regierungsrat Andreas Koellreuter (Chef der Justiz-, Polizei- und Militärdirektion) sowie vom Kosovo-Sonderbeauftragten Urs Hadorn begleitet.

Auf dem Programm standen Gespräche mit dem Leiter der UNMIK (UN- Mission of Kosovo), Bernard Kouchner (r.), und dem stellvertretenden Leiter des UNO- Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) im Kosovo, Wilbert van Howell. Mit ihnen besprach Metzler in erster Linie die schweizerische Rückkehrpolitik.

Zudem wollte sich die EJPD-Chefin aus erster Hand Informationen über den Verlauf der aktuellen Rückkehraktion beschaffen und vor dem Wintereinbruch einen Eindruck über die Lage im Kosovo gewinnen.

Neben den Treffen mit Vertretern internationaler Organisationen besuchte Metzler auch eine Abgabestelle für die Schweizer Rückkehrhilfe und eine Schule nördlich von Pristina, die mit Unterstützung aus der Schweiz wiederaufgebaut wurde.

Bis Ende letzter Woche sind im Rahmen des Rückkehrprogramms mit 73 Sonderflügen 11’083 Flüchtlinge aus der Schweiz ins Kosovo zurückgekehrt. Weitere 2’539 waren noch angemeldet; bis Ende Jahr dürfte die Zahl der Ausgereisten sich auf etwa 14’500 belaufen.

Vorerst sistiert wurde die Rückkehr auf dem Landweg. Der erste Bus hätte die Schweiz am 22. November verlassen sollen. Aufgrund des geringen Interesses wäre der logistische und finanzielle Aufwand nach BFF-Angaben im Vergleich zu den Flügen zu gross gewesen. Der Transport wurde daher vorläufig abgesagt.

SRI und Agenturen