Bundesrätin Metzler: Änderungen bei der Einbürgerung brauchen Zeit

Änderungen bei der Einbürgerung brauchen Zeit. Man müsse jede überstürzte Handlung vermeiden, sagte die Schweizer Justizministerin, Bundesrätin Ruth Metzler, am Samstag (01.04.) vor der Delegiertenversammlung der CVP-Frauen in Delsberg (JU).

Änderungen bei der Einbürgerung brauchen Zeit. Man müsse jede überstürzte Handlung vermeiden, sagte die Schweizer Justizministerin, Bundesrätin Ruth Metzler, am Samstag (01.04.) vor der Delegiertenversammlung der CVP-Frauen in Delsberg (JU).

Die Regierung wolle Schiedssprüche bei Einbürgerungen vermeiden, sagte Metzler mit Blick auf die Abstimmung in Emmen (LU) vom 12. März, bei der 19 von 23 Einbürgerungsgesuchen abgelehnt worden waren. Der Bundesrat wolle aber alles unternehmen, um das Verfahren zu vereinheitlichen und zu vereinfachen, erklärte Metzler weiter.

Eine Expertengruppe prüfe derzeit die Möglichkeit, ein Rekursrecht gegen ungerechtfertigte Ablehnungen von Einbürgerungsgesuchen einzuführen. Momentan verfüge der Bund zwar über eine Vetorecht bei Einbürgerungen, könne Kantone und Gemeinden aber nicht zwingen, Einbürgerungen zu vollziehen.

Erleichterte Einbürgerung

Hauptziel der Expertengruppe sei es, ein neues Projekt für die erleichterte Einbürgerung von Jugendlichen, die in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind, auszuarbeiten. Es sei kaum vorstellbar, dass Einbürgerungsgesuche von Menschen, die schon immer in der Schweiz lebten, «ohne jegliche Begründung abgelehnt werden können», sagte die Bundesrätin.

Die Delegiertenversammlung der CVP-Frauen in Delsberg stand unter dem Motto «Meine Nachbarin ist Ausländerin». Sie widmete sich insbesondere der Schweizer Migrations- und Integrationspolitik.

swissinfo und Agenturen