Ogis China-Reise offenbar geplatzt

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Die für Herbst vorgesehene China-Reise von Bundespräsident Adolf Ogi findet mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht statt. China lädt Ogi nicht zu einem Gespräch mit Staatschef Jiang Zemin ein, wie VBS-Sprecher Oswald Sigg bestätigte.

Für den Bundespräsidenten sei dies aber Bedingung für die Reise. Anlass für die Reise wäre das 50-jährige Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China im Herbst gewesen.

Wie Sigg am Donnerstag zu einem Artikel des «Tages-Anzeigers» sagte, war die Teilnahme des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) an den Jubiläums-Veranstaltungen in China nicht offiziell geplant.

Die chinesische Seite habe dem VBS aber auf informellem Weg mitgeteilt, dass sie es begrüssen würde, wenn Ogi diese Reise unternehmen würde. Der Bundespräsident hatte beim Staatsbesuch von Jiang Zemin im Frühling letzten Jahres, als der Gast aus Verärgerung über Demonstrationen von Tibetern auf Dächern rund um den Bundesplatz den Besuch beinahe abgebrochen hätte, eine Vermittlerrolle gespielt.

Im Herbst 1998 hatte Ogi bei seinem Treffen mit Chinas Verteidigungsminister in Peking das Reizthema Menschenrechte nicht angesprochen.

Vor rund zehn Tagen traf aus China die Einladung an Ogi ein, allerdings ohne Zusicherung für einen Besuch bei Staatspräsident Jiang Zeming. «Bundespräsident Ogi reist nur nach China, wenn ein substanzielles Gespräch mit Jiang Zemin möglich ist», erklärte Sigg. Ein Fünf-Minuten-Besuch reiche nicht. Es sei unwahrscheinlich, dass nun noch eine Einladung mit der Zusicherung für ein Gespräch auf höchster Ebene eintreffe.

Mit dem Besuch einer Delegation des tibetische Exilparlaments in der Schweiz diese Woche hat die Ablehnung Chinas nach Angaben des VBS-Sprechers wahrscheinlich nichts zu tun.

Wer für Ogi nach China reist, ist nach Angaben des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) vorerst völlig offen. Es sei auch noch nicht zwingend beantwortet, ob die Anwesenheit eines Bundesrats nötig sei, sagte EDA-Informationschef Ruedi Christen am Donnerstag auf Anfrage.

swissinfo und Agenturen