SP will sich mit Koch-Nachfolge Zeit lassen

Nach dem Abgang von Ursula Koch (r.) will sich die SP mit der Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger bis im Oktober Zeit lassen. Gesucht sind konzeptionelle Topleute, die Integrationskraft haben.

Nach dem Abgang von Ursula Koch (r.) will sich die SP mit der Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger bis im Oktober Zeit lassen. Gesucht sind konzeptionelle Topleute, die Integrationskraft haben.

Hildegard Fässler zeigt weiter Interesse, Werner Marti winkte ab. Zwischen Trauer und Wut, aber auch der Hoffnung auf einen personellen und konzeptionellen Neuanfang bewegten sich am Montag (17.04.) in Kommentaren die Emotionen prominenter SP-Mitglieder auf die Rücktrittsmeldung von Ursula Koch.

Die SP will sich mit der Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger aber Zeit lassen. Ein vorgezogener Parteitag noch vor den Sommerferien sei aus terminlichen Gründen unrealistisch, sagte SP-Generalsekreträr Jean-Francois Steiert auf Anfrage.

Wegen Auslandabwesenheit von Ständerätin Christiane Brunner (l.) wird sich die mit Bundesrätin Ruth Dreifuss verstärkte Gruppe, die die Strukturen der Partei überdenken soll, erst am Freitag nach Ostern zu einer ersten Sitzung treffen.

Auslandabwesend war am Montag auch der Tessiner SP-Fraktionspräsident Franco Cavalli. Ihm schwebt als wichtigste Neuerung ein stark verkleinertes Führungsgremium vor, das die Geschäftsleitung ersetzen soll, wie Steiert zu einem Bericht des «Tages-Anzeigers» bestätigte. Dieses 18-köpfige Gebilde wird heute als zu gross beurteilt, um schlagkräftig zu sein.

Nach Cavallis Vorstellungen soll die neue Führungsspitze aus sechs bis sieben Leuten bestehen, die alle auf wichtigen Parteiposten sitzen, darunter Präsident, Vizepräsident, Fraktionschef, dessen zwei Stellvertreter und allenfalls der Generalsekretär. Ausserdem sollen mit beratender Stimme auch die zwei SP-Bundesräte teilnehmen.

Mit der Einführung von Delegiertenversammlungen anstelle des Parteitages, der zurzeit ordentlicherweise nur alle zwei Jahre stattfindet, soll der Basis als Gegengewicht häufiger Gehör verschafft werden. Delegiertenversammlungen könnten mindestens zweimal im Jahr, wenn nicht öfters einberufen werden. Die von Cavalli vogeschlagenen Reformen sollen vom Parteivorstand am kommenden 27. Mai beschlossen werden, damit sie dem Parteitag vom 14./15. Oktober vorgelegt werden können.

Kandidaten, die sich nicht verheizen wollen, dürften sich mindestens bis Ende Mai bedeckt halten, so wie dies etwa die Berner Nationalrätin Simonetta Sommaruga wohlweislich tut. Abgewinkt haben bereits Fraktionspräsident Cavalli, der Solothurner Ständerat und Eisenbahner Ernst Leuenberger und die Zürcherin Regine Aeppli. Hinzu kam am Montag zudem die Absage eines weiteren profilierten SP-Kopfes, diejenige des Preisüberwachers Werner Marti. Neben seinen Tätigkeiten als Preisüberwacher, Nationalrat und seinem Anwaltsbüro liege momentan nicht mehr drin, sagte er in «Radio Z».

Die St. Galler Nationalrätin Hildegard Fässler, die sich – für viele ungeschickt – schon ins Spiel gebracht hatte, als die Querelen auf dem Höhepunkt waren, «hat immer noch Interesse», wie sie dem Lokalradio sagte. Die Partei ist sich allerdings einig, dass nun eine Person gesucht ist, die sich im Konflikt neutral verhalten hat.

swissinfo und Agenturen