Schweiz unterstützt «Goldstone-Resolution»

Als eines der wenigen Länder Westeuropas hat die Schweiz die Resolution zum Bericht der UNO-Kommission über den Krieg im Gazastreifen angenommen.

Aus Europa stimmten neben der Schweiz nur Irland, Malta, Portugal, Slowenien und Zypern für die Resolution.

Die meisten europäischen Staaten hatten sich enthalten. Der Schweizer UNO-Botschafter Peter Maurer sagte, die Vorlage sei ausgeglichen und fordere Schritte von beiden Seiten.

Der gründliche Report des südafrikanischen Richters Richard Goldstone verdiene, dass man seine Vorschläge weiter beachte, erklärte Maurer.

Die UNO-Generalversammlung lädt die Schweiz in der neuen Resolution dazu ein, als Depositar der Vierten Genfer Konvention eine Konferenz zum besseren Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten zu veranstalten.

Die Schweiz sei bereit, ihre Dienste zur Organisation eines solchen Treffens zur Verfügung zu stellen, erklärte Maurer.

Goldstone dokumentiert in seinem Report Verstösse Israels sowie bewaffneter palästinensischer Gruppen gegen die Menschenrechte. Er kommt in seinem Befund zum Schluss, dass Konfliktparteien in Zukunft generell die Zivilbevölkerung besser schützen und sich auch im Krieg an das Völkerrecht halten müssten.

swissinfo.ch und Agenturen