Bundesrat Ogi setzt Expo-Leitung unter Druck

Bundespräsident Adolf Ogi fordert einen zentralen Standort für das Armee-Projekt "Die Werft" an der Schweizer Landesausstellung Expo.02 in Murten. Der geplante Standort für das Projekt liege abgesetzt von der Arteplage, kritisiert der VBS-Chef.

Ogi sagte in einem Interview mit der «SonntagsZeitung», der vorgesehene Standort für das Armee-Projekt sei nicht besucherfreundlich. Das Beispiel der Weltausstellung in Hannover habe gezeigt, dass dezentral platzierte Projekte wenig Beachtung fänden.

Die Verantwortlichen für das Armee-Projekt hätten seit Februar 2000 einen anderen Platz verlangt. Die Expo habe bislang aber keine valablen Alternativen aufgezeigt. «Jetzt müssen wir mit Druck dahinter», sagte der Vorsteher des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Sollte der Armee kein erfolgversprechender Standort zugewiesen werden, müsse das Engagement der Armee überprüft werden, kündigte Ogi an. Er zog in Betracht, dass der Expo alle Dienstleistungen, welche die Armee für sie erbringe, in Rechnung gestellt werden.

Keine Erpressung

«Ich habe feststellen müssen, dass die Expo-Leitung nur diese Sprache versteht in der Diskussion», sagte der Bundespräsident im Interview weiter. Nach all den Leistungen, die das VBS, die Armee und der Bund erbrächten, dürften solche Fragen mit der Expo diskutiert werden. Den Vorwurf der Erpressung wies Ogi «klar zurück».

Expo-Direktorin weist Kritik zurück

Die Expo-Leitung wollte die Kritik Ogis nicht auf sich sitzen lassen. Die Vereinbarung mit dem Bund sei vor einem Jahr geschlossen werden, sagte Expo-Generaldirektorin Nelly Wenger gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Darauf könne man jetzt nicht zurückkommen, «bloss weil jemand neue Ideen oder neue Befürchtungen aus Hannover zurückbringt».

Auf Druck des VBS wolle die Expo nun zwei verbleibende Alternativen erneut prüfen. Es handle sich um zwei Grundstücke, die zwar näher bei Murten gelegen sind, sich aber für das VBS-Projekt weniger gut eigneten. Zudem müssten die Grundbesitzer entschädigt werden, was zusätzliche Kosten verursachen würde, fügte Wenger an.

Wer bezahlt?

Das Expo-Budget lasse keinen Spielraum für zusätzliche Ausgaben zu. Alle Kosten seien seit längerem bekannt, man könne nun das Budget nicht in Frage stellen, erwiderte Wenger die Kritik Ogis.

Dieser hält insbesondere die Platzmiete von 13 Mio. Franken für «viel zu hoch». Der Bund biete immerhin grosse Infrastrukturleistungen. Die Leistungen der Expo-Direktion würden zudem weitgehend direkt vom Bund finanziert. Weiter stelle der Bund Leute zur Verfügung, die sehr viel Arbeit für die vier Bundesprojekte verrichteten.

Das Bundesprojekt «Die Werft» thematisiert die neue Schweizer Sicherheitspolitik. Dabei soll mit einem halb fertigen Schiffveranschaulicht werden, wie die Schweiz für die «Sicherheit in der Offenheit» gewappnet ist.

swissinfo und Agenturen