Geschäftsleitung der SP sucht nach Lösung der Parteiprobleme

Die Geschäftsleitung der SP sucht einen Ausweg aus der Parteikrise um Präsidentin Koch. Auf den 4. März wurde eine Sondersitzung des Parteivorstandes anberaumt und eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Reform-Vorschläge ausarbeiten soll.

Die Geschäftsleitung der SP sucht einen Ausweg aus der Parteikrise. Sie hat auf den 4. März eine Sondersitzung des Parteivorstandes anberaumt und eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Vorschläge zur Reform der Parteistrukturen machen soll.

SP-Sprecher Jean-Philippe Jeannerat hat nach der Sitzung der SP-Geschäftsleitung am Freitag (25.02.) von einem kleinen, aber entscheidenden Schritt zur Krisenbewältigung gesprochen.

Die Sitzung der Geschäftsleitung wurde von Parteipräsidentin Ursula Koch geleitet, anwesend waren unter anderm SP-Generalsekretär Jean-Francois Steiert, SP-Vizepräsident Pierre Aeby, die beiden Zürcher Nationalrätinnen Vreni Müller-Hemmi und Jacqueline Fehr, Bundesrätin Ruth Dreifuss sowie Mario Carera, persönlicher Mitarbeiter von Bundesrat Moritz Leuenberger.

Gemäss den Ausführungen des SP-Sprechers Jeannerat kam es zu einem Schlagabtausch unter den Anwesenden. Es sei rasch entschieden worden, sich auf die Vorbereitung der Parteivorstandssitzung zu konzentrieren und die schwierige Personaldiskussion ruhen zu lassen. Die Geschäftsleitung habe gezeigt, dass sie trotz Spannungen eine wichtige Parteivorstandssitzung vorbereiten könne. Dies sei ein kleiner, aber entscheidender Schritt zur Lösung der Probleme.

Kein Thema war laut dem Sprecher der Rücktritt von Koch, deren Pressekonferenz vom Donnerstag sowie die Kandidaturankündigung von Nationalrätin Hildegard Fässler (SG).

Am späten Freitagnachmittag gab die SP-Fraktion nach ihrer Sitzung bekannt, dass sie die Stimmung in der Partei nicht weiter anheizen wolle. Mit klarem Mehr hat sie beschlossen, keinerlei Empfehlungen abzugeben und auf den von der Geschäftsleitung eingeleiteten Prozess zu vertrauen.

Der Verzicht auf eine Empfehlung wurde nach Auskunft von Fraktionspräsident Franco Cavalli mit 37 zu acht Stimmen bei neun Enthaltungen beschlossen. Ein Antrag, Parteipräsidentin Ursula Koch und Generalsekretär Jean-François Steiert den Rücktritt nahe zu legen, wurde zurückgezogen.

SRI und Agenturen