Krise in der SP-Führung: Parteipräsidentin Ursula Koch meldet sich zu Wort

Ursula Koch (Bild), die Präsidentin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP), nimmt diesen Donnerstag (24.02.) Stellung zur Krise in der Parteispitze. An einer Medienkonferenz will sie persönlich über Ziele und Massnahmen informieren.

Ursula Koch (Bild), die Präsidentin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP), nimmt diesen Donnerstag (24.02.) Stellung zur Krise in der Parteispitze. An einer Medienkonferenz im Bundeshaus will sie persönlich über Ziele und Massnahmen informieren. Gleichentags wird die Geschäftsleitung der SPS möglicherweise den Entscheid über einen Sonderparteitag fällen.

Die für Donnerstagnachmittag (14.30 Uhr) angekündigte Information der Parteichefin hängt mit den gravierenden Unstimmigkeiten in der Parteispitze zusammen. Koch war seit der Klausursitzung der Geschäftsleitung vom vergangenen Wochenende von mehreren Mandatsträgern der Partei zum Rücktritt aufgefordert worden. Gleiche Forderungen wurden auch an SP-Zentralsekretär Jean-Francois Steiert gerichtet.

Steiert erklärte am Mittwoch, er sei unter bestimmten Bedingungen bereit, seinen Posten an der Parteispitze zu räumen. Es müsse aber eine gute und zukunftsgerichtete Lösung für eine neue und glaubwürdige Parteiführung vorliegen, sagte Steiert in einem Interview von Schweizer Radio DRS. In diesem Fall werde er seine Person hinter diese Perspektive stellen.

Steiert betonte zugleich, dass der Konflikt nicht einfach auf zwei Personen reduziert werden könne. Es gehe vielmehr und Spannungen, deren Lösung in den letzten Jahren nicht gelungen sei. Statt über einzelne Personen zu diskutieren, müsse das Problem gesamthaft angegangen werden. Zur aktuellen Zusammenarbeit mit SP-Präsidentin Ursula Koch sagte Steiert, das Tagesgeschäft werde normal weitergeführt.

Die St. Galler Nationalrätin Hildegard Fässler meldete inzwischen bereits ihre Bereitschaft an, als Nachfolgerin Kochs zu kandidieren. Die Basler SP-Nationalrätin Anita Fetz sagte dagegen am Mittwoch (23.02.) in einem Interview der «BaslerZeitung», eine Kampfkandidatur gegen Koch wäre das Schlimmste und Dümmste, was der Partei gegenwärtig passieren könnte.

Fetz steht nach eigenen Angaben fürs Präsidium nicht zur Verfügung. Die totale Konfliktsituation, die momentan in der SP-Führung herrsche, werde von 90 Prozent der Parteibasis nicht verstanden und nicht goutiert, sagte Fetz.

Formelle Anträge für einen Sonderparteitag, wie er von zahlreichen SP-Exponenten seit vergangenen Wochenende gefordert wird, lagen dem SP-Zentralsekretariat am Mittwoch noch nicht vor. Möglicherweise wird die SPS-Geschäftsleitung aber von sich aus in dieser Frage noch am Donnerstag einen Entscheid fällen.

Ein ausserordentlicher Parteitag kann auch auf Antrag von fünf Kantonalparteien einberufen werden. Neben mehreren Parteiexponenten haben sich auch die Koordination der Westschweizer SP-Sektionen für die möglichst schnelle Einberufung der Basis ausgesprochen, sei es durch Vorziehen des
ordentlichen Parteitags, der für Oktober vorgesehen ist, oder durch Einberufung eines Sonderparteitags.

Die Geschäftsleitung der Jungsozialisten (JUSO) Schweiz heizte am Mittwoch die Stimmung gegen die Mutterpartei ebenfalls an und forderte einen Rücktritt von Koch, Steiert und der gesamten Geschäftsleitung. Ein Neuanfang mit neuen Köpfen sei nötig.

SRI und Agenturen