Moritz Leuenberger mit 154 Stimmen bestätigt

Bundesrat Moritz Leuenberger (SP) wurde von der vereinigten Bundesversammlung mit 154 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 118 Stimmen im Amt bestätigt. Auch diesmal entfielen auf Blocher 58 Stimmen.

Bundesrat Moritz Leuenberger (SP) wurde von der vereinigten Bundesversammlung mit 154 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 118 Stimmen im Amt bestätigt. Auch diesmal entfielen auf Blocher 58 Stimmen.

Leuenberger, der dem Bundesrat seit Anfang November 1995 angehört wurde zum zweiten Mal wiedergewählt. 1995 hatte er 144 Stimmen erreicht. Leuenberger leitet das Uvek, das Departement für Umwelt , Verkehr und Energie.

Moritz Leuenberger ist mit seinem Resultat zufrieden. Er bedauerte die Erklärung Christoph Blochers, nun noch stärker ausserhalb des Bundesrates zu politisieren.

Mit seiner persönlichen Erklärung habe Blocher mit seinem Zitat über ein Wiedersehen «bei Philippi» Parallelen zu antiken Schlachten gezogen. Doch «die Politik ist nicht ein Schlachtfeld», erklärte Bundesrat Leuenberger.

Er hoffe, dass «die vernünftigen Kräfte, die es auch in der SVP gibt», ihre Verantwortung für eine konstruktive Politik wahrnehmen.

Mit der Bestätigung der beiden SP-Vertreter im Bundesrat sei nicht die Zauberformel zementiert, sondern das Konkordanzsystem bestätigt worden. «Die Zauberformel ist nicht in Stein gemeisselt», erklärte Leuenberger. Doch in den nächsten vier Jahren ändere sich an diesem System nichts.

SRI und Agenturen