Nahost-Friedensprozess: Clinton will in Genf mit Assad zusammentreffen

US-Präsident Bill Clinton hat angekündigt, am kommenden Wochenende in Genf mit Syriens Präsidenten Hafis el Assad neue Gespräche über den Nahost-Friedensprozess zu führen. Clinton will Assad nach Abschluss seiner Südasienreise treffen.

US-Präsident Bill Clinton hat angekündigt, am kommenden Wochenende in Genf mit Syriens Präsidenten Hafis el Assad neue Gespräche über den Nahost-Friedensprozess zu führen. Clinton sagte am Montag (20.03.) bei seinem Besuch in Bangladesch, er plane, Assad nach Abschluss seiner Südasienreise in Genf zu treffen.

Nach Angaben des US-Präsidialamtes soll das Treffen mit Assad am Sonntag (26.03.) stattfinden. Die Zusammenkunft soll die auf Eis liegenden Friedensgespräche zwischen Israel und Syrien wieder in Gang bringen.

Beim eidgenössischen Amt für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist man über das geplante Treffen noch nicht informiert worden. Anfang März hatte Bundesrat Joseph Deiss in Damaskus die Bereitschaft ausgedrückt, dass die Schweiz für einen syrisch-israelischen-amerikanischen Nahost-Gipfel zur Verfügung stehe.

Die syrisch-israelischen Friedensgespräche unter Vermittlung der USA waren nach vierjähriger Unterbrechung im Dezember 1999 wieder aufgenommen worden. Sie sind seit dem 10. Januar allerdings unterbrochen.

Einziger Erfolg der bisherigen Gespräche zwischen Clinton, Israels Ministerpräsident Ehud Barak und Syriens Aussenminister Faruk el Schara war ein gemeinsames Arbeitspapier, in dem die Meinungsverschiedenheiten und wenigen Übereinstimmungen der Verhandlungspartner festgehalten sind.

Damaskus fordert, dass Israel die 1967 im Sechstagekrieg besetzten und 1981 annektierten Golanhöhen zurückgibt. Auf den Golanhöhen leben in 32 Siedlungen rund 17’000 Israeli.

Syrien hatte mehrfach bekräftigt, die Friedensverhandlungen nur dann fortzusetzen, wenn sich Israel zuvor schriftlich zu einem Abzug von den Golanhöhen bereiterklärt. In Israel gibt es massive Widerstände gegen eine Rückgabe des Hochplateaus.

swissinfo und Agenturen