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Standpunkt "Armut wird sichtbar – kann die Schweiz damit umgehen?"

Warteschlange für Nahrungsmittelverteilung in Genf

Etwa 2500 Menschen standen während einer von der Caravane de la Solidarité Genève am 2. Mai 2020 organisierten Verteilung 3 bis 4 Stunden an, um einen Lebensmittelbeutel zu erhalten.

(Keystone / Martial Trezzini)

Die vielen Menschen, die am Samstag in Genf für die Verteilung von Nahrungsmitteln anstanden, sind symptomatisch dafür: Die Gesundheitskrise scheint zwar abzuklingen, die Wirtschaftskrise hat aber gerade erst begonnen. "Die Schweiz wird sich einer Armut gegenübersehen, die sie noch vor einigen Monaten nicht für möglich gehalten hat", warnt Grégoire Barbey.

Standpunkt ohne Namen

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Die Schweiz kommt schrittweise wieder langsam in Fahrt. Viele wirtschaftliche Aktivitäten wurden bereits wieder aufgenommen, und die meisten Geschäfte werden am 11. Mai ihre Türen erneut öffnen können. Obwohl die Wiederbelebung mit Spannung erwartet wird, kann sie nicht ohne die Einhaltung von Massnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit angesichts der Gefahr des Coronavirus erfolgen.

Auch wenn die Schweizer Bemühungen erfolgreich waren, die Ausbreitung des Virus einzudämmen, ist es nach wie vor vorhanden. Wir werden also damit leben müssen, und das wird auch Konsequenzen für die Organisation der Wirtschaft haben. Die Unternehmen werden nicht in der Lage sein, mit den gleichen Freiheiten wie bisher weiterzumachen. Und die Zwänge, denen sie sich werden stellen müssen, werden die Gewinne vieler Sektoren belasten.

Grégoire Barbey ist Autodidakt und freiberuflicher Journalist. Er arbeitete vier Jahre lang für die Zeitung L'Agefi und war Kolumnist für La Télé. Sein Hauptaugenmerk richtet er auf gesellschaftspolitisch relevante Themen. Besonders engagiert ist er in Genf und in sozialen Netzwerken, vor allem als Chefredaktor von Affranchi.ch.

(DR)

Die finanziellen Folgen der Gesundheitskrise lassen sich kaum abschätzen. Alle machen ihre eigenen Vorhersagen. Obwohl sich diese in Dauer und Ausmass unterscheiden, sind sich alle in einem Punkt einig: Der wirtschaftliche Abschwung wird schwerwiegende Auswirkungen auf die Gesellschaft haben.

Und es wird einige Zeit dauern, bis die Wirtschaft wieder das Vorkrisenniveau erreicht. Die Gesundheitskrise mag in der Schweiz zwar noch eine Weile dauern, aber die von ihr verursachte Wirtschaftskrise wird sie überdauern und wahrscheinlich noch einige Jahre anhalten.

Der Chef der Société genevoise des cafétiers schätzt in der Tageszeitung Tribune de Genève die Zahl der Lokale, die aufgrund der Krise nicht wiedereröffnet werden können, auf rund 30%. Die Zahl lässt einen erschaudern.

Und die Gastronomie ist nicht der einzige betroffene Sektor. Viele Unternehmen werden keine andere Wahl haben, als zu schliessen. Projekte werden aufgrund des Mangels an klaren Perspektiven in die kommenden Jahre verschoben oder sogar aufgegeben.

Verschuldung als einzige Überlebenschance

Die schwierigen Entscheidungen des Bundesrats zur Begrenzung der Übertragung des Coronavirus' werden zweifellos Leben gerettet haben. Aber paradoxerweise haben sie auch viele Menschen in Armut oder zumindest in finanzielle Unsicherheit gestürzt. Die Sozialversicherungs-Systeme müssen eine Welle neuer Bezügerinnen und Bezüger bewältigen, sei es für Arbeitslosen- oder Sozialhilfe.

Obwohl die Landesregierung versucht, den sozialen Zusammenhalt zu sichern, werden einige Menschen durch das soziale Sicherheitsnetz fallen und keine Hilfe zur Selbstversorgung erhalten. Für viele werden Schulden die einzige Überlebenschance sein.

Die Schweiz, die in den letzten Jahren unermesslichen wirtschaftlichen Reichtum und beispiellosen Erfolg genossen hat, wird sich schon bald Horden von Menschen stellen müssen, die in Schwierigkeiten sind. Ist sie bereit, sich dieser Herausforderung zu stellen? Nichts könnte weniger sicher sein.

In diesem kleinen Land, das eine sehr hohe Meinung von sich selbst hat, werden Misserfolge weder kulturell noch institutionell sehr gut aufgenommen. In diesem Land, in dem die individuelle Verantwortung als absolutes Dogma festgeschrieben ist und die Arbeit eine unbestrittene gesellschaftliche Unterscheidung darstellt, sind die Unwägbarkeiten des Lebens Gegenstand allen Misstrauens.

Verschuldung? Zwangsläufig ein Zeichen für schlechtes Haushalten mit Geld. Langzeitarbeitslosigkeit ist ein klarer Beweis für Faulheit, einen eklatanten Mangel an Willen. Krankheit? Ein Vorwand, um sich auf den Staat zu verlassen.

Arm sein in der Schweiz ist ein Leidensweg

Das alles ist vielleicht ein bisschen überzeichnet, aber letztlich gar nicht so weit von der Realität entfernt. Arm sein in der Schweiz ist ein Leidensweg, und man muss ständig seine Ehrlichkeit beweisen, um zu hoffen, als Mensch wie jeder andere betrachtet zu werden. In der Schweiz kehrt Armut die Beweislast um: Wer von der Gemeinschaft Unterstützung erhält, gilt grundsätzlich als Täter.

Obwohl die Wirtschaftskrise eben erst angefangen hat, wird sie in etwa so schwerwiegend sein wie diejenige nach dem Zweiten Weltkrieg. Vielleicht sogar noch schlimmer, weil die Weltwirtschaft heute viel stärker globalisiert ist als vor mehr als 70 Jahren.

Ehrliche Menschen werden alles verlieren, auch und vor allem ihren Arbeitsplatz, und damit ihre finanzielle und soziale Stabilität und vielleicht sogar ihre Gesundheit, da all diese Elemente eng miteinander verbunden sind. Wenn die Schweiz in der Lage sein will, die Opfer der Krise zu unterstützen, wird sie Mut zeigen müssen. Denn dies wird bedeuten, die eigene Lebensgestaltung, die eigene Wertschätzung von individuellen Lebensläufen zu hinterfragen.

Auch auf der politischen Ebene wird die Begleitung der Wirtschaftskrise zum Tragen kommen. Werden das Parlament und der Bundesrat Zugeständnisse machen können, um die staatliche Unterstützung zu verbessern? Auch wenn die Steuereinnahmen wahrscheinlich erheblich zurückgehen werden, da natürliche und juristische Personen darunter leiden werden.

Um dieser Situation zu begegnen, bedarf es eines hohen Masses an Anpassungsfähigkeit, vor allem aber an Bereitschaft, Fragen zu stellen. Bundesrat Alain Berset hat uns immer wieder daran erinnert, dass nicht alles einfach ist und wir Bescheidenheit zeigen müssen, auch wenn dies bedeutet, dass wir Meinungen zurücknehmen müssen, die wir uns gerade erst aufgrund neuer Informationen gemacht haben. Wird die Politik dieser Forderung nach Demut gerecht werden, auch im Hinblick auf den wirtschaftlichen Aspekt der Krise?

Diese Reflexionen und die Debatten müssen jetzt stattfinden. Kompromisse müssen auf beiden Seiten des politischen Spektrums eingegangen werden. Der soziale Zusammenhalt unseres Landes darf durch die Krise nicht untergraben werden. Deshalb ist es wichtig, ohne Tabus über die Massnahmen zu diskutieren, die zur Schadenbegrenzung beschlossen werden müssen. Und um den Druck auf diejenigen zu verringern, die den Preis für diese wirtschaftliche Katastrophe werden zahlen müssen.

Ist es Zeit für einen bedingungslosen Einkommensmechanismus? Ist es an der Zeit, die Art und Weise neu zu definieren, in der Betreibungen fünf Jahre lang in kantonalen Registern erfasst werden, um die negativen Folgen einer komplizierten finanziellen Situation zu verringern? Ist es an der Zeit, die Sozialhilfe zu reformieren, damit sie Menschen besser für eine Rückkehr auf den Arbeitsmarkt vorbereitet, statt sie zu einem Nebengleis zu machen, auf dem Menschen erniedrigt und künstlich in Schwierigkeiten gehalten werden?

Gewählte müssen sich der Herausforderung stellen

Die Schweiz wird mit einer Armut konfrontiert sein, die sie noch vor einigen Monaten nicht einmal für möglich gehalten hätte. Die Warteschlangen bei der Verteilung von Grundnahrungsmitteln in Städten wie Genf, wo Tausende Menschen stundenlang Schlange stehen, sind ein sichtbares Symptom dafür. Es liegt an unseren gewählten Vertreterinnen und Vertretern, sich der Herausforderung zu stellen, wenn die Politik an der Sondersession der Bundesversammlung ihre Rechte einfordert.

Die Schweiz hatte lange Zeit zwei Gesichter: ein angenehmes, das des Erfolgs, und ein finsteres, das die Zurückgelassenen im Dunkeln halten wollte. Aber da deren Zahl in den kommenden Monaten drastisch ansteigen wird, ist es zweifellos an der Zeit, diese Trennung aufzugeben zwischen einer Schweiz, die gewinnt, und einer Schweiz, die den Preis dafür zahlt.

Beide müssen sich zu einer einzigen Nation zusammenschliessen, deren Fähigkeit zur Solidarität in den schwierigsten Zeiten ihre grösste Stärke ausmacht. Dies ist eine schwere Aufgabe für unsere Behörden. Hoffen wir, dass sie der Situation gewachsen sind.

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(Übertragung aus dem Französischen: Christian Raaflaub)

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