G-8-Gipfel in Evian – «grosse Herausforderung»

Bundesrat Samuel Schmid bezeichnet den G-8-Gipfel im französischen Evian im Juni als "eine grosse nationale und internationale Herausforderung, der wir uns stellen müssen".

Die Schweiz habe keine andere Wahl als Frankreich zu helfen.

«Hätte die Schweiz ihre Hilfe verweigert, hätte Frankreich einen anderen Ort auswählen können, um die G-8 zu empfangen», sagt Schmid in einem in der Samstagsausgabe der Westschweizer Zeitung «Le Matin» erschienenen Interview.

«Der Ruf unseres Landes hätte ernsthaft gelitten, mit allen Konsequenzen für das internationale Genf.»

Die Armee solle nicht in Kontakt mit Demonstrierenden kommen, sagt der Verteidigungsminister weiter. Eine ihrer wichtigsten Aufgaben werde die Sicherung des Luftraums sein, in Zusammenarbeit mit Frankreich.

Luftschutz wie während WEF?

Der Bundesrat werde erneut entscheiden müssen, ob er den Verteidigungsminister zum Abschussbefehl ermächtige.

Während des World Economic Forum (WEF) in Davos im Januar hatte die Armee den Luftraum um den Tagungsort herum gesperrt, Verteidigungsminister Schmid hatte die Kompetenz zum Einsatz von Waffen gegen eindringende Flugzeuge erhalten.

Während des WEF habe kein Flugobjekt den Flugweg in Richtung Davos erzwingen wollen. Es waren aber sieben Interventionen mit FA-18 wegen Verletzung der Sperrzone oder Befliegen des Schweizer Luftraums ohne Freigabe notwendig.

In den meisten Fällen hatte es sich laut Schmid um «Nachlässigkeiten von zivilen Piloten» gehandelt. Der gesperrte Luftraum über Davos wurde in fünf Fällen verletzt.

Die Flugzeuge wurden abgefangen und aus dem kontrollierten Luftraum begleitet. Das selbe geschah mit zwei Flugzeugen, die nicht in die Sperrzone eindrangen, aber den Schweizer Luftraum ohne Einflugfreigabe benutzten.

Bund beteiligt sich an Sicherheitskosten

In Evian wird sich der Bund gemäss Schmid an den (ohne Einsatz der Armee) auf 40 Mio. Franken geschätzten Sicherheitskosten beteiligen. Die Höhe des Beitrags stehe noch nicht fest.

«Bevor wir eine Rechnung nach Paris schicken, muss man genau die Folgen bedenken, denn die Schweiz könnte eines Tages auch die Hilfe Frankreichs nötig haben», sagt Schmid.

swissinfo und Agenturen