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Steht Arbeitslosenkasse vor 10-Milliarden-Loch?

Die Wirtschaftskrise könnte die aufgelaufenen Schulden der Arbeitslosenversicherung explodieren lassen. Laut Serge Gaillard vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) könnten die Schulden Ende 2011 auf über 10 Mrd. Franken steigen.

In einem Interview mit der NZZ am Sonntag sagt Serge Gaillard, Direktor Arbeit beim Seco, die Arbeitslosenversicherung sei auf eine Rezession gut vorbereitet. Die zusätzlichen Massnahmen kosteten jedoch viel Geld, das man in der Hochkonjunktur wieder zurückzahlen müsse.

Damit die Kasse wieder ins Gleichgewicht gebracht werden könne, müssten die Vorschläge, die der Bundesrat dem Parlament vorgelegt hat, bald realisiert werden. Vor allem müssten «die Leistungen etwas verringert und die Beiträge etwas erhöht werden».

In einem früheren Interview hatte Gaillard für das Jahr 2009 mit einem Defizit von 1 Mrd. und für das folgende Jahr von 1,7 Mrd. Fr. gerechnet. Da die Versicherung letztes Jahr einen Gewinn von 600 Mio. Fr. realisiert hat, konnten die Schulden auf 4,1 Mrd. reduziert werden.

Das Seco legt seinen Berechnungen eine Prognose zugrunde, in der die Wirtschaft 2009 um 2,2% schrumpfen wird und die Arbeitslosenrate im 2010 rund 5,2% betragen wird. Gaillard erachtet diese Prognose jedoch eher als «pessimistisch».

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