Ausgangslage für Ogis Nachfolge klärt sich

Der Thurgauer Regierungsrat Roland Eberle: Als erster Kandidate offiziell nominiert. Keystone

Drei Männer und eine Frau machen das SVP-interne Rennen um die Nachfolge von Adolf Ogi im Bundesrat unter sich aus. Der Thurgauer Regierungsrat Roland Eberle wurde am Donnerstag (02.11.) als erster Kandidat offiziell nominiert.

Ebenfalls am Donnerstag hatte der Aargauer Ulrich Siegrist aus taktischen Gründen seinen Verzicht erklärt. Der 55-jährige Nationalrat und frühere Aargauer Regierungsrat Siegrist sagte, mit seinem Verzicht wolle er verhindern, dass die liberalen Kräfte in der SVP zusätzlich geschwächt würden.

Indirekte Untersützung der Berner Kandidatur

Seine Kandidatur hätte eine zusätzliche Zersplitterung in diesem Lager gebracht. Er wolle, dass diese Minderheit stark genug sei, um einen Kandidaten aus diesem Lager in den Bundesrat zu bringen. Für ihn als Einzelkämpfer mit einer kleinen Hausmacht wären die Spannungen schwieriger zu ertragen gewesen, als für einen Kandidaten, der einen grossen Kanton hinter sich habe, wie dies zum Beispiel bei der Berner SVP der Fall sei.

Siegrists Begründung läuft auf eine Unterstützung für den Berner Ständerat Samuel Schmid hinaus. Sie stärkt auch jene Kreise bei den bürgerlichen Regierungspartnern FDP und CVP, die der Kandidatur der Zürcher Regierungspräsidentin Rita Fuhrer kritisch gegenüber stehen.

Das Quartett der auf Stufe der Kantonalparteien bereit stehenden Bewerber wird durch den Thurgauer Regierungspräsidenten Eberle und den Bündner Ständerat Christoffel Brändli ergänzt.

«Nach meiner Einschätzung ist mit der Verzichtserklärung von Siegrist das Rennen um die Kandidaturen praktisch gelaufen», sagte SVP-Präsident Ueli Maurer auf Anfrage.

Maurer hält Zweiervorschlag für möglich

Die Thurgauer SVP hob am Donnerstagabend Eberle mit Akklamation auf den Schild. Die anderen drei Kandidaten müssen von ihren Kantonalparteien noch offiziell zu Handen der SVP-Fraktion der Bundesversammlung nominiert werden. Die Entscheide gelten jedoch als Formsache. Die Fraktion wird ihren Vorschlag an die Vereinigte Bundesversammlung am 28. November bereinigen.

Maurer, der nach der Rücktrittsankündigung Ogis für einen Einervorschlag plädiert hatte, hält nun einen Zweiervorschlag für möglich. Und zwar aus Rücksicht auf die erst seit kurzem abgeschaffte Kantonsklausel. Denn im Falle der als wahrscheinlich geltenden Nomination Fuhrers durch die Fraktion müsste die SVP mit Widerstand im Parlament gegen die Wahl eines zweiten Zürcher Mitglieds in die Regierung rechnen.

swissinfo und Agenturen