EU-Gipfel beginnt mit Europa-Konferenz und Bundespräsident Ogi
Mit der Europäischen Konferenz, an der auch der Schweizer Bundespräsident Adolf Ogi teilnimmt, ist am Donnerstagmorgen (07.12.) der EU- Gipfel in Nizza eingeleitet worden. Im Zentrum des Gipfels stehen die umstrittenen EU-Reformen.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) wollen in Nizza nach einer Lösung bei den bisher harzenden Reformen ihrer Entscheids-Mechanismen suchen. Diese sind nötig, soll die EU auch nach der grossen Ost-Erweiterung funktionieren. Hauptthema sind die Reformen auch an der Europäischen Konferenz.
Schweiz: designierter Mitgliedsstaat
Die dem eigentlichen Gipfel vorausgehende Europa-Konferenz bringt die Chefs der EU-Staaten und der Beitrittskandidaten-Länder an einen Tisch. Die Schweiz ist als «designierter Mitgliedstaat» mit dabei. Für Bundespräsident Ogi gibt die Konferenz vor allem auch Gelegenheit, die grossen Linien der Schweizer Europapolitik darzulegen.
Erweiterte Union und Vetorecht
Bei den EU-Reformen geht es um den künftigen Einfluss, den die einzelnen EU-Mitgliedstaaten in einer erweiterten Union haben sollen. Gerungen wird vor allem um die Beschränkung des Vetorechts eines einzelnen Staates, sein künftiges Stimmengewicht bei Entscheiden und die Grösse und Zusammensetzung der EU-Kommission.
Da bisher kaum ein Staat der Union bereit war, von seiner bisherigen Position allzuviel preiszugeben, wird mit harten Diskussionen gerechnet. Das Gipfeltreffen könnte daher über den auf dem offiziellen Programm als Abschlusstag angegebenen Samstag hinaus andauern.
swissinfo und Agenturen
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