Landminenkonferenz mit Aufruf beendet

Staaten, welche die Anti-Minen-Konvention unterzeichnet haben und trotzdem weiter Landminen einsetzen, müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Dies forderte die Internationale Kampagne für ein Verbot der Landminen (ICBL) am Freitag (15.09.) in Genf.

«Die Mitgliedstaaten müssen konkrete Schritte gegen solche Länder unternehmen», forderte Jody Williams, die 1997 zusammen mit der ICBL den Friedensnobelpreis erhalten hatte. Die Regierungen müssten sich zudem stärker dafür einsetzen, dass Nichtmitglieder die Konvention unterzeichneten und ratifizierten.

Appell ohne Namen

Am Freitag ging in Genf die zweite Überprüfungskonferenz der Anti-Minen-Konvention aus dem Jahr 1997 zu Ende. An dem Treffen diskutierten seit Montag rund 500 Diplomaten und Experten aus mehr als 100 Länder, wie der Kampf gegen Landminen verstärkt werden kann.

In einer Schlusserklärung der Konferenz wurden diejenigen Staaten, die Konvention unterzeichnet haben und weiterhin Landminen einsetzen, ohne Namensnennung aufgrufen, das Vertragswerk zu respektieren. Angola etwa hatte an der Konferenz gleichzeitig eingeräumt, Landminen weiter einzusetzen und die Vertragswerk demnächst zu ratifizieren.

Schweiz in Kontaktgruppe

Die Schweiz verpflichtete sich zusammen mit anderen Mitgliedstaaten und dem IKRK, sich im Rahmen einer speziellen Kontaktgruppe für zusätzliche Ratifizierungen einzusetzen.

139 Länder haben die Anti-Minen-Konvention unterzeichnet, die Einsatz, Produktion, Handel und Lagerung von Minen verbietet. 107 haben den Text ratifiziert. Die USA, Russland und China sind bisher nicht Mitglied der Konvention.

swissinfo und Agenturen