20 Jahre Frieden in Nepal: Schweizer Vermittler erinnern sich
2006 endete in Nepal der Bürgerkrieg zwischen der Zentralregierung und maoistischen Aufständischen. In diesem Friedensprozess, der zehn Jahre dauerte, spielte auch die Schweiz eine Rolle.
Der neue nepalesische Regierungschef war gerade mal 16 Jahre alt, als 2006 die maoistischen Rebellen und die Regierung einem Frieden zustimmten. Doch Balendra Shah war schon ein erfolgreicher Rapper, als Nepal 2015 eine dauerhafte Verfassung erhielt.
Das Finden von Wegen hin zu Frieden und Demokratie dauert. Swissinfo hat mit einstigen Akteuren und Beobachtenden gesprochen, um nachzuzeichnen, was es brauchte, bis das Land zusammenwachsen konnte.
«Wir waren damals davon überzeugt, dass Frieden die Demokratie mitverwirklicht – und Demokratie stabilen Frieden garantiert», sagt Günther Bächler. Er war ab 2005 erster Spezialberater der Schweiz für Frieden in Nepal. Davor leitete er die Schweizer Friedensstiftung Swisspeace.
2006 habe es international und lokal einen Antrieb für State Building und Demokratisierung gegeben, so Bächler: «Die Idee von Mediation war damals unverbrauchter als heute.»
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Der Krieg dauerte zehn Jahre. Maoistische Rebellen begannen 1996 mit Attacken in einigen Bezirken einen Guerillakrieg. Erst setzte die nepalesische Regierung auf die Polizei, bevor sie die Armee einsetzte. Immer wieder scheiterten Waffenstillstände. Ab 2002 intensivierte sich der Konflikt. Um die 17’000 Menschen starben im Bürgerkrieg; weit über 1000 gelten bis heute als verschwunden.
«Ich erinnere mich, wie der Aufstand weiter eskalierte. 2003 galt ein Notstand. Das war eine spannende und traurige Zeit für den Einstieg ins Feld», erzählt Bishnu Sapkota.
Die Kosten des Krieges
Erst arbeitete Sapkota als Menschenrechtsberater für die Vereinten Nationen. «Es zeigte sich ein Zustand des strategischen Gleichgewichts: Der Krieg hätte Jahre weitergehen können – aber dem Staat wie den Maoisten war klar, dass vielleicht niemand gewinnen würde», erinnert er sich.
2004 erschien die von ihm herausgegebene Studie The Cost of War in Nepal. «Den Leuten war natürlich bewusst, wie viele Menschen gestorben sind. Doch was sind die Kosten für die Menschenrechte aller, für die Bildung und die Gesundheit?», so Sapkota. Er wurde Generalsekretär der National Peace Campaign und später Programmmanager der Nepal Transition to Peace-Initiative (NTTP).
«Die internationale Gemeinschaft schuf damals ein Umfeld, das als Lösungsansatz auf Dialog bestand. Auch alle Vertretenden der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidigenden machten Druck dafür: Dialog, Dialog, Dialog», sagt Sapkota.
Dazu kam, dass der letzte König Nepals, im Februar 2005 «eine komplette Autokratie verhängte», so Sapkota. Damit hatten die Parlamentsparteien und Maoisten plötzlich ein gemeinsames Projekt: die Machtübernahme des Königs stoppen.
Mit Deza-Autos nach Indien
Das Vorgehen des Königs gegen die Zivilgesellschaft habe dazu geführt, dass auch die Schweiz sich, mindestens im Verborgenen, habe positionieren müssen, erinnert sich wiederum Bächler: «Einzelne Kritiker des Regimes mussten sich, um einer Verhaftung zu entgehen, in der Nacht über Gartenmauern in Sicherheit bringen. Dann haben wir ein paar in Deza-Autos verstecken und sie an Militär-Checkpoints vorbei nach Indien bringen können.» Die Kontrolleure hätten es nicht gewagt, die Autos zu öffnen, aber drinnen habe man Blut und Wasser geschwitzt.
Heute ist für Bächler klar: «Der König hatte sich verspielt. Wir boten daher den politischen Parteien unsere Unterstützung an, um das entscheidende Grundlagendokument auf den Weg zu bringen.»
Die Unterzeichnung dieses «12-Punkte-Dokument» im November 2005 nennt Sapkota «historisch». Damit begann die Kooperation zwischen den Maoisten und dem Bündnis von sieben Parlamentsparteien.
Das 12-Punkte-Dokument zwischen Maoisten und demokratischen Parteien von November 2005 liestExterner Link sich als Aufruf zum Widerstand gegen die Monarchie: Es sei «eine Übereinkunft erzielt» worden, «die volle Demokratie zu errichten» mit «einer landesweiten demokratischen Bewegung aller Kräfte gegen die autokratische Monarchie». Laut Bächler waren die demokratischen Parteien besorgt, dass die Maoisten ein nur nominell demokratisches System schaffen wollten. Aber bereits im 12-Punkte-Dokument steht, dass das demokratische Nepal ein «kompetitives Mehrparteiensystem» werden soll.
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Das Ende der Monarchie
Nach grossen Protesten der Volksbewegung berief der König im April 2006 das Parlament wieder ein. Dieses schaffte viele seiner verfassungsmässigen Rechte ab. 2008 machte die verfassungsgebende Versammlung Nepal zur Republik.
Ängste in den Verhandlungen übervorteilt zu werden, habe es bei den demokratischen Parteien ebenso wie bei den Vertretenden der maoistischen Aufständischen gegeben. Doch man habe den Dialog weitergeführt, so Bächler. Die Schweiz als Akteur für eine Demokratie, welche die «Gesellschaft mitnehmen und mitverändern» sollte: Um als solcher ernstgenommen zu werden, bot das bereits bestehende Schweizer Engagement eine gute Grundlage, meint Bächler. «Die ganzen Deza-Programme auf dem Land waren sehr partizipativ», sagt er. Auf der lokalen Ebene habe man Ressourcenmanagement gefördert; auf der hohen Ebene den Frieden.
Beide Lager seien von Föderalismus überzeugt gewesen. Dies ging mit dem Ende der Monarchie einher, wie Bächler betont, nicht zuletzt, um die «Herrschaft der alten Familien» zu brechen. «Es war ein hochzentralisiertes Land, wo die feudale Elite aus dem Umfeld des Königs vieles unter Kontrolle hatte», sagt Bächler. «Wir haben das Interesse am Föderalismus nicht gepusht, aber dass Nepal diesen Weg gehen wollte, brachte die Schweiz in eine gute Position, sowohl als Vermittlerin als auch als Expertin.»
Andere internationale Akteure vor Ort eher weniger. «Die Briten wollten weder die Monarchie abschaffen noch den Föderalismus einführen. Ich erinnere mich an mein Gespräch darüber mit dem britischen Botschafter, vor dem Porträt von Queen Elisabeth sitzend», so Bächler. Alle internationalen Akteure hätten ihre eigenen Vorstellungen gehabt.
Einigung in Steckborn
Die Einigkeit über ein föderales System führte dazu, dass Bächler und seine Nachfolgenden die föderale Demokratie der Schweiz erklärten. «Wir haben Partizipation, Subsidiarität und den vertikalen Staatsaufbau in die Diskussion bringen können. Mehrmals habe ich die Maoisten in die Schweiz eingeladen, um ihr föderales Konzept weg von stalinistisch geprägten Ideen zu bringen. Sie haben das dann an sich schon geschnallt», so Bächler.
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Bishnu Sapkota erzählt, wie es nach dem Friedensschluss weiterging. «Nachdem 2006 das Comprehensive Peace Agreement unterzeichnet war, stritten die beiden Lager plötzlich über die Interpretation jedes einzelnen Punkts», erinnert er sich.
2011 gelang es seiner Organisation Verhandelnde beider Seiten für eine Woche in die Schweiz, nach Steckborn, zu bringen. Hauptthema war die komplizierte, jahrelange Frage, wie die maoistischen Kämpfenden rehabilitiert und in die Armee integriert werden können. Doch hätten sie auch über alle Formen des Regierungssystems gesprochen, bis zum Durchbruch. «In Steckborn wurde informell die eigentliche Vereinbarung für die spätere Verfassung getroffen», sagt Sapkota.
Fehlende juristische Aufarbeitung des Bürgerkriegs
Bimala Rai Paudyal war 2023 Aussenministerin von Nepal. Sie arbeitete im Land von 2008 bis 2014 für die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Dies sei eine prägende Zeit für ihre Identität und Karriere gewesen, schreibt Paudyal auf Anfrage. Unter anderem weil der Ansatz der Deza die Leute ins Zentrum gestellt habe, denen die Projekte zugute kommen sollen. Dabei habe man auch offen zugegeben, dass kein Projekt für alle gleichermassen da sei. Die Politikerin und Entwicklungswissenschaftlerin sieht Nepals Frieden als «hausgemachten, Learning-By-Doing-Prozess».
Doch sie betont auch, dass dieser Prozess noch immer nicht abgeschlossen ist: Insbesondere in der Aufarbeitung der Kriegsjahre gebe es juristisch noch viel zu tun. Zwar bestehen Gesetze und Kommissionen zur Wahrheitsfindung und für Vermisste, aber es mangle an der Umsetzung. Gemäss Paudyal sei der Wille bei den politischen Parteien dazu begrenzt. «Dies hat die Direktbetroffenen des Konflikts vom Ertrag des Friedensprozesses ausgeschlossen», führt Paudyal aus. Trotzdem sei der Prozess «ein moderater Erfolg im Vergleich mit anderen Ländern».
Jürg Merz ist heute Asienkoordinator der Entwicklungsorganisation Helvetas. Nach ihrer Gründung 1955 hatte Helvetas die ersten Projekte überhaupt in Nepal – in der Käseproduktion. Bis heute engagiert sich die Schweizer Organisation im Land.
Nepal spielt auch eine besondere Rolle in Merz Leben, seit er 1998 ins Land kam: «Meine Idee war, dass ich nach 20 Monaten zurück gehe. Aber schliesslich blieb ich fast 20 Jahre.»
Föderalismusmangel auf Provinzebene
Die Kriegsjahre hätten einen grossen Einfluss darauf gehabt, wie «die Leute denken, wie die Leute sind», erinnert sich Merz. Über die Zeit habe er in den Projekten bemerkt, wie wichtig es ist, dass Menschen mit verschiedenen Hintergründen, Perspektiven und Ethnien zusammenarbeiten. «Das schafft einen besseren Zusammenhalt, eine stärkere Verankerung und ein soziales Gefüge», so Merz.
Nepal ist heute ein Land mit über 30 Millionen Einwohner:innen. Sie gehören mehr als 140 verschiedenen Ethnien und Kasten an. In den Jahren, in denen Merz da war, wurde das Land zum Föderalstaat.
Doch bei der Verwirklichung des Föderalismus gebe es noch Potenzial. «Auf der Gemeindeebene funktioniert der Föderalismus in meiner Wahrnehmung gut, die Zentralregierung auch. Doch in der mittleren Ebene nicht», sagt Merz. Den Provinzen fehle es an Lobby, Macht und Ressourcen. «Sie sind auf Finanzüberweisungen der Zentralregierung angewiesen», erklärt Merz.
Darum kooperiere «neben der offiziellen Schweiz auch Helvetas» vermehrt mit den Provinzen statt der Zentralregierung. «Wir wollen den Föderalismus weiter stärken und glauben, dass dies gelingen kann», sagt Merz.
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Bishnu Sapkota sagt: «ZehnJahre Aufstand, zehn Jahre vom Waffenstillstand bis zur neuen Verfassung 2015 – und nun ist in den zehn Jahren seither so viel Wut und Frustration in der Gesellschaft entstanden.»
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Editiert von David Eugster
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