Lektionen in Demokratie

Liebe Leserin, lieber Leser

Sonntags ist Bern eine sehr verschlafene Stadt. Umso mehr fielen die mehreren hundert Leute auf, die wählen gingen – es war die ungarische Diaspora in der Schweiz, die an der bedeutsamen Wahl teilnahm.

Es kommt nicht häufig vor, dass Wahlen in einem kleinen Staat so viel internationale Aufmerksamkeit bekommen. Das liegt vor allem am Pioniercharakter der «illiberalen Demokratie», die Viktor Orban in den letzten 16 Jahren aufgebaut hat und als Leuchtturm für Rechtspopulisten galt. Dazu gehörte sogar die Simulation einer direkten Demokratie (mein Kollege Domhnall O’Sullivan hat hier beschrieben, wie er dafür direktdemokratische Instrumente eingesetzt hat).

Was noch seltener vorkommt, ist, dass sowohl Moskau wie auch Washington von einem Wahlausgang enttäuscht sind: Ungarn galt schon lange als trojanisches Pferd Russlands in der Europäischen Union. Die US-Regierung wiederum hat aktiv Wahlkampfhilfe für Viktor Orban betrieben, denn dessen System gilt ihr als Vorbild. Auch darum deuten Analysten Orbans Abwahl als eine Niederlage für Rechtspopulisten und autoritäre Regimes weltweit.

Sicher scheint auch, dass die EU gestärkt aus dieser Wahl kommt. Ungarn hat bisher zuverlässig Entscheide in der Union blockiert, insbesondere was die Ukraine und Russland angeht.

Aber auf der symbolischen Ebene ist etwas anderes ebenso wichtig.

Das System Orban hat zwar gezeigt, wie man die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln demontieren kann. Und wie ein solches Vorgehen als Blaupause für ideologische Verbündete weltweit dienen kann.

Der Ausgang der ungarischen Wahlen zeigt aber: Auch in einer angeschlagenen Demokratie kann ein politischer Kurswechsel stattfinden. Das ist eine wichtige Lektion, insbesondere weil in den letzten Jahren eine Erosion demokratischer Systeme registriert wurde.

Das Bild der abstimmenden Diaspora in Bern war für mich auch symbolisch stark geladen: Durch ihre Stimmabgabe im Ausland haben die ungarischen Bürger:innen aus der Ferne partizipiert. Dieses Bekenntnis zum demokratischen Prozess sollte man nie leichtfertig als selbstverständlich nehmen.

Wie sieht es in Ihrem Land diesbezüglich aus? Sie können mir wie immer direkt schreiben auf [e-mail]

Mit freundlichen Grüssen,

Giannis Mavris

P.S. Wenn Sie den Newsletter nützlich finden, können Sie ihn gerne an Interessierte weiterleiten – hier kann man ihn abonnieren.

Hier geht es zu unserer Übersichtsseite zur Geopolitik.