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Bald ein Register über Schadstoff-Freisetzung

Besonders die Industrieunternehmen setzen Schadstoffe frei. Keystone

Informationen über die Freisetzung einzelner Schadstoffe sowie über den Transfer bestimmter Abfälle sollen in der Schweiz künftig öffentlich zugänglich sein.

Mit dieser Massnahme, die in der Vernehmlassung auf keine Opposition stiess, setzt die Schweiz eine internationale Verpflichtung um.

Informationen über die Freisetzung einzelner Schadstoffe sowie über den Transfer bestimmter Abfälle sollen in der Schweiz künftig öffentlich zugänglich sein.

Die Verordnung dafür ist in der Vernehmlassung auf keine Opposition gestossen.

Rund 1000 Betriebe betroffen

Die neue Verordnung betrifft in der Schweiz rund 1000 grosse und mittlere Betriebe.

Die Ausführungsbestimmung war bis am Donnerstag in der Vernehmlassung (Variante des Bundesrats).

Betroffen von der Regelung sind unter anderem Betriebe der Chemischen, Metall- und Mineral-Industrie, der Abfall- und Abwasserwirtschaft sowie der intensiven Tierhaltung.

Die meisten Kleineren und Mittleren Unternehmen (KMU) sind nicht betroffen. Zusätzlich zu den Daten aus den Betrieben soll die Datenbank mit Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen aus diffusen Quellen gefüttert werden.

Diese werden schon seit mehreren Jahren über die Verbände erhoben.

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Vernehmlassung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Die Vernehmlassung oder das Vernehmlassungsverfahren ist die Konsultation von betroffenen und interessierten Kreisen (auch Mitwirkungsverfahren). Sie ist eine wichtige Phase im schweizerischen Gesetzgebungsverfahren. Bei der Vorbereitung wichtiger Gesetze und anderer Vorhaben von grosser Tragweite sowie bei wichtigen völkerrechtlichen Verträgen werden die Kantone, die politischen Parteien und die interessierten Kreise zur Stellungnahme eingeladen.

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Internationale Verpflichtung

Die vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erarbeitete Verordnung soll die nötige Rechtsgrundlage für dieses öffentliche Register schaffen. Damit setzt die Schweiz eine internationale Verpflichtung um.

Swissmem, der Verband der hauptsächlich betroffenen Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie, hat keine Einwände gegen das Register.

Allerdings dürfe die administrative Belastung nicht steigen, hiess es. Der Nutzen für die Umwelt sei bescheiden.

Greenpeace hätte sich mehr gewünscht

Diese Ansichten teilt die Schweizerische Gesellschaft für Chemische Industrie. Zudem seien die einschlägigen Informationen in der Schweiz bereits auf hohem Stand.

Die Umweltorganisation Greenpeace unterstützt ein öffentliches Register, hätte sich allerdings eine weitergehende Erfassung gewünscht.

swissinfo und Agenturen

Saubere, natürliche Luft ist für Pflanzen, Tiere und Menschen unentbehrliche Lebensgrundlage. Was wir heute atmen, ist aber nicht mehr saubere Luft, sondern ein schwach bis stark verschmutztes Gemisch.

Besonders durch die Verbrennung fossiler Brenn- und Treibstoffe zur Energie-Erzeugung, bei industriellen Prozessen und in der Landwirtschaft gibt die Menschheit jährlich grosse Mengen von Gasen, Aerosolen und Staubteilchen in die Atmosphäre ab.

Dieses Schadstoffgemisch kann in der Nähe der Quelle und weit davon entfernt zu erheblichen und andauernden Belastungen des Menschen und seiner Umwelt führen.

Mit zunehmender Entfernung von der Quelle nimmt die Konzentration der primären Schadstoffe in der Luft ab.

Die emittierten Schadstoffe können in der Atmosphäre chemisch umgewandelt werden, wobei neue, sekundäre Schadstoffe (wie zum Beispiel Ozon) mit teilweise ganz anderen Eigenschaften und Wirkungen entstehen.

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