Bundesrat Schmid erneut unter Druck

Verteidigungsminister Samuel Schmid gerät in der Affäre um den zurückgetretenen Armeechef Roland Nef erneut unter Druck. Laut Militärjustiz sei er früher als er angab über das Strafverfahren gegen Nef informiert gewesen.

Verteidigungsminister Samuel Schmid sei bereits am 14. November 2006 mündlich informiert worden, dass gegen den damaligen Brigadier Roland Nef ein ziviles Strafverfahren wegen Verdachts auf Nötigung im Gang sei.

Dies bestätigte eine Militärjustiz-Sprecherin am Mittwoch zu einem Bericht im «Rendez-Vous» von Schweizer Radio DRS.

Schmid selbst hatte bisher erklärt, er habe im Verlauf eines Bewerbungsgesprächs im April 2007 von der Sache erfahren, als ihn Nef über die laufende Untersuchung mündlich informiert habe.

Fragezeichen gibt es auch zur Aussage des Verteidigungsministers, er habe bei der Ernennung Nefs zum Armeechef nicht gewusst, um was es konkret beim Strafverfahren gegen Nef gegangen sei.

Bruno Frick, Vizepräsident der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats, sagte im Radio-Bericht, er sei sehr erstaunt und peinlich berührt, falls die Informationen zuträfen. Die ganze Angelegenheit müsse nun fundiert abgeklärt werden.

In der Stellungnahme auf der VBS-Homepage steht, dass Mitte November 2006 noch gar kein Auswahlverfahren für den Posten des Armeechefs lief, «weshalb die Information keine Konsequenzen beziehungsweise keine weitere Beachtung nach sich zog».