Rücktritt von Präsident Jelzin: Schweiz zeigt sich überrascht

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat nach eigenen Angaben mit Überraschung vom Rücktritt des russischen Präsidenten Boris Jelzin (Bild) Kenntnis genommen.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat nach eigenen Angaben mit Überraschung vom Rücktritt des russischen Präsidenten Boris Jelzin (Bild) Kenntnis genommen. Mit Jelzin trete eine Persönlichkeit von der politischen Bühne, die Russland in einem entscheidenden Wendepunkt der Geschichte geprägt habe, erklärte das EDA am Freitag (31.12.).

In der schwierigen Anfangsphase der russischen Föderation habe Präsident Jelzin als Garant für Demokratisierung und Öffnung des Landes gewirkt. Jelzin hinterlasse aber auch eine grosse Zahl wirtschaftlicher und politischer Probleme. Besonders dringend bedürfe der Tschetschenienkonflikt einer Lösung.

Die Schweiz erwarte von der interimistischen Führung Russlands, dass sie diesem Konflikt unverzüglich ein Ende bereite, nach einer politischen Regelung suche und ihre humanitären Verpflichtungen wahrnehme, verlautete aus dem EDA weiter.

Der Wahl des Nachfolgers von Präsident Jelzin kommt nach Einschätzung des EDA aufgrund der starken verfassungsmässigen Stellung des russischen Präsidenten grosse Bedeutung zu. Wichtig sei deshalb die Durchführung freier und fairer Wahlen, für deren Vorbereitung in Folge des unerwarteten Rücktritts nur wenig Zeit zur Verfügung stehe.

Der Rücktritt von Präsident Jelzin und die Übergabe der Amtsvollmachten an Ministerpräsident Wladimir Putin erfolgte am Freitag (31.12.) völlig überraschend.

“Ich werde mich nicht noch ein halbes Jahr an die Macht klammern”, sagte Jelzin in einer am Fernsehen landesweit ausgestrahlten Rede. Er wolle die Russen um Entschuldigung dafür bitten, dass er ihre Erwartung nicht habe erfüllen können. “Ich bitte um Verzeihung”, sagte er und fügte an: “Ich habe alles getan, was in meiner Macht stand.” Er trete nicht aus Gesundheitsgründen zurück, sagte Jelzin weiter. Russland brauche im neuen Jahrtausend aber junge und unverbrauchte Politiker.

Jelzin war seit Mai 1991 russischer Präsident. Im Sommer 1996 war er für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Jelzins Amtszeit wäre im Sommer 2000 abgelaufen.

Nach dem Rücktritt Jelzins muss nun – gemäss russischer Verfassung – innerhalb von 90 Tagen eine vorgezogene Präsidentenwahl stattfinden.

SRI und Agenturen