Walter Kälin tritt aus UNO-Menschenrechtsausschuss aus

Der Schweizer Völkerrechtler Walter Kälin hat sein Amt im UNO-Ausschuss für Menschenrechte niedergelegt. Er bleibt aber Sonderbeauftragter des UNO-Generalsekretärs für intern Vertriebene.

Der Rücktritt erfolgte, weil die neuen Richtlinien des Menschenrechts-Rates Doppelmandate von Sonderbeauftragten ausschliessen, wie Kälin gegenüber swissinfo erklärte. Die UNO-Mission in New York bestätigte das Ausscheiden Kälins aus dem Komitee.

Der Entscheid, welches Mandat aufzugeben, sei nicht einfach gewesen, sagte Kälin. Die Frage sei gewesen, wo er seine Kompetenzen am wirkungsvollsten einbringen könne. Das habe schliesslich den Ausschlag gegeben für das Amt des Sonderbeauftragten. Er habe Vieles aufbauen können, das er gerne zu Ende bringen möchte.

Kälin verwies unter anderem auf die Zusammenarbeit mit der friedensbildenden Kommission der UNO und auf den Schutz von Opfern von Naturkatastrophen.

Der Menschenrechts-Ausschuss, nicht zu verwechseln mit dem UNO-Menschenrechtsrat, überwacht die Verpflichtungen der Vertragsstaaten aus dem UNO-Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Kälin war seit 2002, dem Jahr des UNO-Beitritts der Schweiz, Mitglied im Menschenrechts-Ausschuss.