Klares Bekenntnis zur Alpenkonvention erwartet

Die Internationale Alpenschutzkommission (CIPRA) fordert die Schweiz auf, sich klar zur Alpenkonvention und deren Umsetzung zu bekennen. Das geht aus einer an der CIPRA-Jahresfachtagung 2010 verfassten Resolution vom Samstag hervor.

Der Entscheid des Schweizer Parlaments, die Ratifizierung der Durchführungsprotokolle der Alpenkonvention abzulehnen, sei unverständlich, so die CIPRA nach ihrer Jahresfachtagung am Semmering in Österreich. Damit isoliere sich das Land im Alpenprozess weiter.

Ende September hatte der Nationalrat sich zum zweiten Mal geweigert, die Zusatzprotokolle zu ratifizieren. Dies obwohl die Schweiz an deren Ausarbeitung beteiligt gewesen war.

Im kommenden Jahr wird die Schweiz den Vorsitz der Alpenkonvention übernehmen. In diesem Zusammenhang müsse die Schweiz darlegen, wie sie die gemeinsame Vision einer nachhaltigen Alpenpolitik gestalten wolle, verlangen die Teilnehmer der Jahresfachtagung in ihrer Resolution. Es müsse ein Ziel der Schweiz bleiben, die Zusatzprotokolle zu ratifizieren.

Die neun Zusatzprotokolle betreffen die Bereiche Verkehr, Energie, Raumplanung, Landwirtschaft, Naturschutz, Bergwald, Tourismus, Bodenschutz und Streitbeilegung. Die Rahmenkonvention trat 1999 mit dem Segen des Parlaments in Kraft.