Bundesrat Samuel Schmid spricht Rätoromanisch

Der neue Berner Bundesrat Samuel Schmid wird vereidigt. Keystone

SVP-Ständerat Samuel Schmid ist Nachfolger von Bundesrat Ogi. Die Vereinigte Bundesversammlung wählte den SVP-Aussenseiter und Geheimfavoriten des Parlaments am Mittwoch (06.12.). Die offiziellen Kandidaten der Schweizerischen Volkspartei fielen durch.

«Ich fühle mich den Minderheiten verpflichtet», sagte Samuel Schmid mit bewegter Stimme vor der Vereinigten Bundesversammlung. In der kurzen Rede, in der er die Wahl zum Bundesrat annahm, unterstrich Schmid, er wolle sich für den Zusammenhalt der Schweiz einsetzen.

Um dies zu manifestieren, hielt er die Ansprache in allen drei offiziellen Landessprachen – einige Sätze gar auf rätoromanisch. Mit dem 53-jährigen Schmid wählte das Parlament erstmals einen nicht offiziellen Kandidaten der SVP in den Bundesrat.

Blumen für Schmid

Als erste gratulierten ihm seine beiden Ständeratskolleginnen Christine Beerli, Fraktionschefin der FDP, und die Zürcher FDP-Vertreterin Vreni Spoerry, während SVP-Parteipräsident Ueli Maurer versuchte, mit eher gequälter Miene dem frischgewählten Bundesrat einen Blumenstrauss in die Hand zu drücken. In den Reihen der SVP gab es einige lange Gesichter.

Bis Schmid definitiv gewählt war, brauchte es sechs Wahlgänge. Härtester Konkurrent war der von den Sozialdemokraten in Spiel gebrachte SVP-Mann Ulrich Siegrist. Der als liberal geltende Aargauer Nationalrat und Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft wurde von der SP in letzter Minute auf den Schild gehoben. Im bürgerlichen Lager hörte man darüber angesichts der armeekritischen Haltung der SP viele spöttische Bemerkungen.

Offizielle Kandidaten chancenlos

Keine Chancen hatten die beiden offiziell nominierten Kandidaten der SVP. Die Zürcher Regierungsrätin Rita Fuhrer blieb zwar bis zur letzten Runde im Rennen, kam aber nie über das im ersten Wahlgang erreichte Resultat von 54 Stimmen hinaus. Gegen sie dürfte vor allem der Anti-Zürich-Reflex und die Nähe zum umstrittenen SVP-Chefideologen Christoph Blocher gesprochen haben.

Sehr erstaunlich war das schlechte Abschneiden des zweiten offiziellen Kandidaten. Der Thurgauer Finanzdirektor Roland Eberle wurde von seiner eigenen Fraktion regelrecht im Regen stehen gelassen. Er erhielt nie mehr als magere 25 Stimmen, miteingerechnet auch alle parteifremden Stimmen aus der Ostschweiz.

Peter Spuhler, SVP-Nationalrat und Parteikollege aus dem Kanton Thurgau, meinte gegenüber swissinfo: «Ich bin enttäuscht. Offenbar ist es uns nicht gelungen, Roland Eberle in Bern genügend bekannt zu machen.» Und offenbar hatte Eberle bei den Hearings im Vorfeld der Wahl keine «gute Falle gemacht».

Schon vor Eberle waren die Sprengkandidatin der Grünen, die Luzerner Nationalrätin Cécile Bühlmann, und der nicht nominierte SVP-Mann Christoffel Brändli, Ständerat des Kantons Graubündens, ausgeschieden.

Denkzettel für die SVP

Bisher hatte die SVP ihre offiziell nominierten Kandidaten als einzige Bundesratspartei ausnahmslos im ersten oder zweiten Wahlgang durchgebracht. Die heutige Nicht-Wahl der offiziell Nominierten Fuhrer und Eberle dürfte die Quittung sein für die rechtspopulistische/oppositionelle Politik der SVP als Regierungspartei. Hier hatte die Bundesversammlung vor allem den Zürcher Flügel der Partei im Visier.

Mit diesem Denkzettel protestierten die Parlamentarier aber auch gegen die fehlende Kandidatenauswahl. Fuhrer und Eberle unterscheiden sich hinsichtlich den politischen Positionen praktisch nicht. Zum anderen war es in Bundesbern für manchen eine Wohltat, dem ungeliebten Zürcher Flügel der SVP, allen voran Christoph Blocher, «eins ans Schienbein zu hauen».

Ruth Bossart