Lob für Adolf Ogi – Wer wird Nachfolger?

Bundespräsident Adolf Ogi wird für sein Engagement in der Politik von allen Seiten gelobt. Keystone

Das In-und Ausland würdigt das Engagement von SVP-Bundesrat Adolf Ogi. Der amtierende Bundespräsident hat am Mittwoch (18.10.) seinen Rücktritt auf Ende Jahr bekannt gegeben. Das SVP-Kandidaten-Karussell beginnt sich zu drehen.

Bundespräsident Adolf Ogi ist nach der Ankündigung seines Rücktritts als Integrationsfigur und mitreissender Mensch gewürdigt worden. Seine politische Arbeit sei von Weltoffenheit und Tatkraft geprägt gewesen, hiess es in Stellungnahmen aus dem In- und Ausland.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat Ogi für sein internationales Engagement gelobt. Ogi habe wesentlich dazu beigetragen, das internationale Engagement der Schweiz vor der UNO und deren Organisationen zu stärken. «Er ist ein Anführer von grosser Energie und ein Mann mit einer ausserordentlichen Fähigkeit für menschliche Kontakte», meinte Annan vor seinem Abflug nach New York.

Die schweizerischen Regierungsparteien (SVP; CVP; FDP; SP) würdigten den abtretenden Bundespräsidenten als Politiker, der seine Ziele immer mit viel Herzblut verfolgt habe. Er habe immer das Gefühl vermittelt, einer aus dem Volk zu sein.

Mit Ogi trete ein tüchtiger und beliebter Bundesrat zurück, der den Höhepunkt seiner Popularität für den Abgang nutze. Als seine herausragenden Leistungen werden unter anderem die Armeereform, sein Engagement in der Verkehrspolitik und sein Einsatz für den Sport genannt.

Kandidaten-Karussell beginnt sich zu drehen

Nach der Rücktritts-Erklärung von Adolf Ogi hat sich das Kandidaten-Karussell der SVP sogleich zu drehen begonnen. Einer der aussichtsreichsten Kandidaten ist der gemässigte SVP-Politiker Christoffel Brändli, Ständerat vom Kanton Graubünden und Präsident des Krankenkassen-Konkordates.

Die Ansprüche an den Kandidaten sind hoch. Er muss sowohl die Ziele des Bundesrates mittragen, als auch die Mehrheitsabsicht seiner Partei vertreten. Diese allerdings läuft derjenigen des Bundesrates oft zuwider. Vom gemässigten SVP-Vertreter Brändli heisst es, dass er den schwierigen Spagat zwischen Partei und Bundesrat vollbringen könnte.

Als weiterer ernstzunehmender Kandidat wird Ulrich Siegrist genannt. Der Aargauer Nationalrat ist Präsident der Schweizerischen Offiziers-Gesellschaft und von daher bestens mit dem Armeereform-Dossier vertraut.

Von linker Seite, namentlich der Jungsozialisten und der Grünen, wird für ein Ende der Zauberformel plädiert. Sie verlangen nach Ogis Rücktritt einen Rauswurf der SVP aus dem Bundesrat. Nach der sogenannten Zauberformel wird die Macht im Schweizer Bundesrat seit 1959 geteilt: Je zwei Vertreter der Parteien FDP, CVP und SP sowie ein SVP-Mitglied bilden die Schweizer Regierung.

Eingabefrist bis 20. November

Bis am 20. November müssen die kantonalen Parteien ihre Nominationen bei der SVP Schweiz einreichen. Nach der Eingabe der kantonalen Kandidaturen wird der SVP-Fraktionsvorstand diese prüfen und am 28. November der Bundesversammlung eine Empfehlung abgeben. Am 6. Dezember wird dann der neue Bundesrat gewählt.

swissinfo und Agenturen