Neuer SVP-Generalsekretär muss noch schwitzen

Gregor Rutz schlüpft nicht so schnell und glatt in seinen neuen Job. Keystone

Die SVP der Kantone Waadt und Graubünden akzeptieren das Vorgehen bei der Wahl Gregor Rutz' zum SVP-General-Sekretär nicht. Sie setzten die Einberufung einer ausser-ordentlichen Sitzung des Zentralvorstandes durch. Dieser ist für die Wahl zuständig.

Die Waadtländer SVP fordere eine neue Wahl, wie sie in den Statuten festgehalten sei, sagte SVP-Vizepräsident Jean Fattebert am Montag (26.02.). Es gehe darum, das ordentliche Wahlverfahren einzuhalten. Die Wahl sei so schnell gegangen, dass niemand Zeit gehabt habe, noch andere Kandidaten zu suchen.

Aus Sicht der Bündner SVP bietet die Sitzung auch «die Gelegenheit, dass sich der unbekannte Kandidat einem breiteren Kreis der Partei vorstellen kann». Eine Wahl durch den Zentralvorstand erhöhe zudem die Legitimation des Generalsekretärs.

Die Pressesprecherin der Schweizerischen Volkspartei Irène Schellenberg bestätigte, dass die Forderungen in Bern eingetroffen sind. Deshalb werde «sehr bald, wahrscheinlich noch vor Mitte März» eine ausserordentliche Sitzung des Zentral-Vorstandes einberufen.

Der Leitende Ausschuss der SVP hatte Rutz am Freitag als Nachfolger von Jean-Blaise Defago bestimmt, der per Ende April als Generalsekretär zurücktritt. Der Zentralvorstand sollte die Wahl bei der nächsten ordentlichen Sitzung im April nur noch bestätigen.

Da der Zentralvorstand aber das eigentliche Wahlgremium ist, regte sich Widerstand. Die Parteileitung in Bern gab deshalb jenen, die mit dem Vorgehen nicht einverstanden sind, bis Dienstagabend Zeit, eine ausserordentliche Sitzung des Zentralvorstandes zu beantragen.

Neben der Waadtländer überlegt sich auch die Bündner Kantonalpartei diesen Schritt.

swissinfo und Agenturen