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Kantonale Initiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2006 Mit der Standesinitiative hat jeder der 26 Schweizer Kantone die Möglichkeit, der Bundesversammlung (Parlament) den Entwurf für einen Verfassungsartikel, ein Gesetz oder eine Verordnung vorzulegen. Die Vorlage wird daraufhin in der für das Thema verantwortlichen Kommission der beiden Ratskammern behandelt. Falls eine der beiden Ratskammern die Vorlage zweimal nicht behandeln will, gilt sie als verworfen.…

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Parlamentarische Initiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2006 Mit der parlamentarischen Initiative kann ein Mitglied des National- oder Ständerats dem Parlament (Bundesversammlung) den Entwurf für einen Verfassungsartikel, ein Gesetz oder eine Verordnung vorlegen. Das Projekt kann fertig ausformuliert oder nur in den Grundzügen entworfen sein. Eine parlamentarische Initiative ist nicht mehr möglich, wenn zum gleichen Gegenstand bereits eine Vorlage unterbreitet worden ist. Die…

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Gegen «schwarze Schafe» bei Sozialhilfe-Empfängern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2006 Diese Massnahme wurde nach der Aufdeckung eines Sozialhilfe-Missbrauchs und nach dem Vorbild anderer Schweizer Gemeinden beschlossen. Die Sozialbehörde hat am Dienstag das Sozialdepartement beauftragt, für den Aufbau eines Kompetenzteams zur Missbrauchsbekämpfung ein Konzept auszuarbeiten. Das neue Team soll sich zusammensetzen aus verdeckten Ermittlern und zusätzlichen Spezialisten – etwa Finanzfachleuten. Wird jemand verdächtigt, missbräuchlich Sozialhilfe zu…

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Die ersten Schweizer auf dem Dach der Welt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2006 Der Expedition gelang am 18. Mai 1956 die Erstbesteigung des Lhotse und die Zweitbesteigung des Everest. Der Jubel war gross im Land, als am 8. Juli 1956 die Helden der Schweizer Everest-Lhotse-Expedition in Zürich-Kloten dem Flugzeug entstiegen. Den 11 Expeditionsteilnehmern gelangen gleich drei Erfolge am Berg: Ernst Schmied und Jürg Marmet erreichten am 23. Mai…

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Stop Aids: Nackt auf den Punkt gebracht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2006 Die zweite «Love Life – Stop Aids»-Kampagne wurde am Dienstag lanciert. Auch sie arbeitet mit Humor. Ernst jedoch sind die Aids-Statistiken. Die Präventions-Kampagne 2006 gegen Aids zeigt Fechterinnen, Eishockey-Spieler, Motorrad-Rennfahrer und viel nackte Haut. Ohne ihre üblichen Schutzanzüge sehen sie – die keine richtigen Sportler sind – ziemlich verwundbar aus. «Wir wollten Situationen aufzeigen, wo…

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Gemeinde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2006 Die Gemeinde ist in der Schweiz die erste politische Ebene. 2009 gab es 2636 Gemeinden; eine Zahl, die wegen vermehrter Gemeindefusionen kleiner wird. Die Gemeinden verfügen über eine gewisse Autonomie (Steuern, Gebietsaufteilung), die von Kanton zu Kanton kleiner oder grösser ist. Wie die Kantone der Eidgenossenschaft verfügen die Gemeinden über eine Legislative und eine Exekutive.…

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Eidgenossenschaft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2006 Bei ihrer Gründung im Jahr 1291 hatte die Schweiz die Form einer Konföderation, also einer Gemeinschaft von freien Staaten. Die Konföderation (Staatenbund) verschwand 1848 mit der Gründung des Bundesstaats. Die alte Namensgebung blieb jedoch im offiziellen Namen der Schweiz erhalten (Confoederatio helvetica). Bis heute steht daher der Begriff Konföderation für die Eidgenossenschaft.

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Arbeit – Integrationsfaktor für Ausländer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2006 Ein Bericht des Bundesamtes für Migration beurteilt die Situation der 1,5 Mio. Ausländer im Land als zufriedenstellend. Sie könnte jedoch noch verbessert werden. «Die Schweizer Bevölkerung hat die Bereitschaft, Ausländerinnen und Ausländer, die auf Dauer bei uns sind, anzuerkennen, auch ihre Kultur», sagte Eduard Gnesa, Direktor des Bundesamts für Migration (BFM), gegenüber swissinfo. «Wir erwarten…

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Rückkehr einer Geheimdienst-Schlüsselfigur

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2006 Die Regierung hat den Geheimdienst-Spezialisten am Montag nominiert und ihm gleichzeitig den Botschaftertitel verliehen. Jacques Pitteloud folgt Botschafter Thomas Feller als Leiter des Zentrums. Er wird seine Funktionen Mitte Mai übernehmen, erklärte Jean-Philippe Jeannerat, Sprecher der Aussendepartementes (EDA). Das Zentrum für Internationale Sicherheitspolitik ist eine der Einheiten, welche das Geheimdienstwesen in der Schweiz prägen. Die…

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Corinne Rey-Bellet: Vom Ehemann erschossen?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2006 Laut der Polizei dürfte es sich bei der Tat um ein Beziehungsdrama handeln. Das Paar war seit zehn Tagen getrennt. Das Auto des mutmasslichen Täters wurde laut Polizei in der Region von Ollon (Waadt), rund 30 Kilometer vom Tatort entfernt, gefunden. Die Bluttat hatte sich am Sonntagabend gegen 21.30 Uhr ereignet. Der Täter war in…

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