US-Richterkandidatin Kagan stellt sich Fragen der Senatoren

(Keystone-SDA) Washington – Der US-Senat hat mit der Anhörung der als Oberste Richterin nominierten Elena Kagan begonnen. Die Rechtsberaterin des Weissen Hauses versprach dabei eine «objektive und unbefangene» Amtsführung, sollte der Senat ihrer Ernennung zustimmen.
«Jeder, der vor dieses Gericht kommt – ohne Rücksicht auf Reichtum oder Macht oder Position – erhält das gleiche Verfahren und den gleichen Schutz», sagte Kagan. Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama seine Kandidatin im Weissen Haus empfangen.
Kagan benötigt mindestens 60 der 100 Stimmen, Obamas Demokraten verfügen jedoch nur über 59 Senatoren. Die Bestätigung von Kandidaten für das Oberste Gericht erfordert im Senat oft monatelange, hart umkämpfte Anhörungen, da die Richter auf Lebenszeit ernannt werden und das Gericht grossen Einfluss auf die Politik in den USA hat.
Kagan wäre mit 50 Jahren die jüngste Richterin, ihre Amtszeit könnte damit Jahrzehnte dauern. Mit ihr wären erstmals drei der neun Richter am Supreme Court Frauen.