Schweiz unterstützt Kampf gegen Rassismus im Internet

Zu den Initiativen, welche die Schweiz am Internationalen Holocaust-Forum in Stockholm vorstellt, gehört auch ein Projekt zur Bekämpfung von Rassismus auf Internet. Sie erhofft sich an dieser Tagung weitere Impulse für dieses Vorhaben.

Zu den Initiativen, welche die Schweiz am Internationalen Holocaust-Forum in Stockholm vorstellt, gehört auch ein Projekt zur Bekämpfung von Rassismus auf Internet. Sie erhofft sich an dieser Tagung weitere Impulse für dieses Vorhaben.

Der damalige Task-Force Chef Thomas Borer hatte an der Raubgut- Konferenz in Washington 1998 eine Schweizer Initiative zur Bekämpfung rassistischer Propaganda auf Internet angekünigt. Von verschiedener Seite wurde das Projekt gelobt, zum Beispiel von US- Unterstaatssekretär Start Eizenstat und der jüdischen Organisation B’nai Brith.

Die Idee, eine eigene internationale Konferenz dazu abzuhalten, habe man bald aufgegeben, da sich auch der Europarat und die Unesco mit dem Thema Internet-Rassismus befassten, erklärte Minister Lukas Beglinger, Mitglied der Schweizer Delegation, gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

Vielmehr soll das Vorhaben im Rahmen der UNO-Weltkonferenz über Menschenrechte und Rassismus zur Sprache kommen, die nächstes Jahr in Südafrika stattfindet. Vom 16. bis 18. Februar dieses Jahres findet dazu in Genf ein vorbereitendes Expertentreffen statt, das von der Schweiz mitfinanziert wird.

Das Problem Internet-Rassismus muss auf nationaler- und intenationaler Ebene angegangen werden. Jedes Land muss nach seinen eigenen Gesetzen dagegen vorgehen; internationale Kooperation ist indes unabdingbar. Die meisten Länder seien mit einem gemeinsamen Vorgehen einverstanden, so Beglinger.

Probleme haben die USA mit ihrem Verfassungszusatz über die Redefreiheit: Unter Berufung auf dieses Grundrecht verbreiten Nazigruppen von den USA aus rassistische und revisionistische Propaganda – vermehrt auch auf Internet. Auch in Schweden sind die einschlägigen Gesetzesbestimmungen large, entsprechend unbehindert können auch hier solche Gruppen agieren.

Möglichkeiten zum Kampf gegen rassistische Propaganda auf Internet sind einmal Gespräche mit Providern, damit sie entsprechende Sites unterbinden. In der Schweiz ist dies Sache des Bundesamtes für Polizeiwesen. Eine technische Möglichkeit zur Bekämpfung solcher Sites wäre die Erstellung von Filterprogrammen.

SRI und Agenturen