Die Schweiz spürt die hohen Preise
In der Schweiz ist man sensibler geworden auf hohe Preise. Dies betonte der Preisüberwacher Werner Marti an der Jahrespressekonferenz.
In den Bereichen Kabelfernsehen und Gesundheitskosten hat die Preisüberwachung im Jahr 2002 Millionen-Einsparungen erwirkt.
Die Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten spüren laut Preisüberwacher Werner Marti immer stärker, dass sie auf einer Hochpreis-Insel leben. Dies zeigen ihm die persönlichen Meldungen; deren Zahl habe sich in den letzten fünf Jahren auf über 1000 verdoppelt.
«Die Leute sind sensibilisierter auf Preise als früher, weil sie den Druck der hohen Preise mehr spüren. Insbesondere im Gesundheitswesen, aber auch in der Telekommunikation».
Augenmerk im freien Markt und beim Bund
Es herrsche ein breiter politische Konsens, dass die Schweiz keine Hochpreisinsel bleiben dürfe, erklärt Marti. Eine schärfere Praxis der Wettbewerbs-Kommission und die geplante Revision des Kartellgesetzes sollten dazu beitragen, den Wettbewerb zu verschärfen und das Preisniveau zu senken. Wichtig sei aber auch, dass Bund, Kantone und Gemeinden die festgesetzten Preise im Auge hätten.
Erfolge bei Kabelfernseh-Gebühren und Spitalrabatten
Die Preisüberwachung habe im vergangenen Jahr einen Spareffekt gehabt, der ein Vielfaches über dem Jahresbudget liege, sagte Marti. Sein Budget beträgt rund 2 Mio. Franken.
«Konkret haben wir die Monatsgebühr der Cablecom von 22 auf 19.50 Franken reduziert. Insgesamt belaufe sich der Spareffekt daraus pro Jahr auf 39 Mio. Franken. Und im Medikamentenbereich haben wir dafür gekämpft, dass die bisher gewährten Spitalrabatte von der Pharmaindustrie weiterhin gewährt werden.»
Dies entspreche sicher einem zwei- bis dreistelligen Millionenbetrag. Dazu kämen alle Tarife, die im Gesundheitswesen überprüft und zum Teil mit Erfolg korrigiert worden seien.
Dossiers 2003: Arzttarife, Strom, Mobilkommunikation
Dieses Jahr wollen Marti und sein Team ihr Augenmerk vor allem auf die Gesundheitskosten, Medikamentenpreise, den Strommarkt sowie die Post- und Handy-Gebühren richten.
Besonders im Visier hat der Preisüberwacher den neuen gesamtschweizerischen Arzttarif (TarMed), der Anfang 2004 in Kraft treten soll. Marti: «Das wird uns sehr intensiv beschäftigen.»
Die Preisüberwachung werde sich dafür einsetzen, dass der neue Arzttarif kostenneutral bleibe.
Tiefere Strompreise für Haushalte und Kleinunternehmen
Aber auch den Strommarkt beobachtet der Preisüberwacher weiter. «Nach der Ablehnung des Elektrizitätsmarkt-Gesetzes im September 2002 sind wir die Behörde, welche die Preise für jene Konsumenten regulieren muss, die nicht wählen können.»
Bei den Preisen im Elektrizitätsmarkt fänden sich weiterhin beträchtliche Monopolrenten, erläutert Martis Stellvertreter Rafael Corazza. Preissenkungen seien deshalb möglich.
Die Aufgabe der Preisüberwachung bestehe darin, die in Monopolsituationen «gefangenen» Kunden, insbesondere die Haushalte und die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), vor Missbräuchen zu schützen.
Corazza bedauert, dass das Elektrizitätsmarkt-Gesetz gescheitert ist. Damit sei eine Chance für tiefere Preise vertan worden.
Medikamentenmarkt wird durchgekämmt
Im Medikamentenmarkt werde die Preisüberwachung dieses Jahr die Listen durchkämmen, um Ausreisser im europäischen Vergleich auszumachen, so Marti. Die Preisschutzfristen würden überprüft, Anträge auf Preisreduktionen gestellt.
Angriff auf hohe Handy-Tarife
Auch im Bereich Mobilkommunikation will der Preisüberwacher aktiv werden. Die Schweiz befindet sich mit ihren drei Anbietern auf einem vergleichsweise hohen Preisniveau.
Beim allgemeinen Preisniveau wird Marti nichts ausrichten können, jedoch im Unterbereich der so genannten Terminierungsgebühr, jener Gebühr, die für Anrufe von einem Mobiltelefon einer Gesellschaft zu jenem einer anderen bezahlt werden müssen.
Preisüberwacher Marti gegenüber swissinfo: «Wir können im Mobiltelefonmarkt nur ein Element herausgreifen. Bei der Terminierungsgebühr besteht unseres Erachtens eine Monopolsituation, und dort sind wir zuständig. Das ist im Gesamtbrocken der Gebühren ein grosser Anteil.»
swissinfo, Anita Hugi
Im Jahr 2002 konnten dank Preisüberwachung rund 39 Mio. Franken bei Kabelgebühren eingespart werden.
Die von der Pharma-Industrie gekündigten Spitalrabatte wurden gerettet.
Dieses Jahr sind Arzttarife, Strommarkt und Mobil-Kommunikation die zentralen Dossiers.
Die Aufgabe des Preisüberwachers ist es, die Preisentwicklung zu überwachen und kartellistisch überhöhte Preise zu verhindern.
Die Stelle gehört zum Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement EVD.
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