Was passiert mit den irakischen Schulden?

Die seit Jahren zirkulierenden, bisher aber nie erhärteten Gerüchte, wonach Saddam Hussein Millionensummen in der Schweiz versteckt haben soll, haben eine andere Frage in den Hintergrund rücken lassen.

Die Frage nämlich: Was passiert mit den Schulden Iraks gegenüber der Schweiz?

Bei den zuständigen Bundesstellen waren am Mittwoch weder über die Summe dieser Schulden noch über die Pläne für die Zukunft nach dem Krieg genaue Angaben erhältlich.

Erheblich höhere Forderungen

Betroffen ist sicher die Exportrisikogarantie (ERG) des Bundes. Im Geschäftsbericht 2001 figurieren konsolidierte Guthaben der ERG in der Höhe von 83 Mio. Franken gegenüber Irak. Wie es auf Anfrage hiess, sind die tatsächlichen Forderungen gegenüber Irak aber erheblich höher.

Denn die irakische Schuld geht zum einen auf das Jahr 1989 zurück,
so dass Verzugszinsen fällig sind. Zum anderen betreffen die
aufgeführten 83 Mio. Franken nur jenen Teil der Schulden, die
Irak damals akzeptiert hatte.

Die Forderungen der Banken gegenüber irakischen Schuldnern
beliefen sich laut Statistik der Nationalbank Ende 2001 auf 172
Mio. Franken.

Neuere, wegen der Unterschiede bei der statistischen Erfassung aber nicht direkt mit den SNB-Zahlen vergleichbare Daten sind den Statistiken der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zu entnehmen.

Ende September 2002 hatten die Schweizer Banken demnach Forderungen in der Höhe von 114 Mio. Dollar gegenüber Irak ausstehend.

Diskussionen haben begonnen

Auf internationaler Ebene ist in den vergangenen Tagen eine
Diskussion angelaufen, ob und in welchem Umfang Irak die
Auslandschuld nach dem Krieg erlassen werden soll. In Bern verfolgt
man diese Diskussionen, will aber mit Antworten zuwarten, bis sich
internationale Gremien damit befasst haben.

Die britische Zeitschrift «Economist» bezifferte die gesamte Auslandschuld Iraks auf 116 Mrd. Dollar. Hinzu kämen Reparations-Forderungen in der Höhe von rund 200 Mrd. Dollar als Folge der irakischen Invasion in Kuwait von 1990 und des ersten Golfkriegs.

swissinfo und Agenturen