Troubleshooter gegen Passmisere

Schweizer Pässe: Die Nachfrage ist weit grösser als das Angebot. Keystone Archive

Die Nachfrage ist riesig: 60'000 Personen warten auf ihren neuen Schweizer Pass. Die Ungeduld wächst, da die Wartezeit bis sechs Wochen dauert.

Nun will Justizministerin Ruth Metzler mit einem Troubleshooter und Sofortmassnahmen die schleppende Passproduktion in Schwung bringen.

Die übergrosse Nachfrage und Produktions-Schwierigkeiten haben einen Stau bei der Auslieferung des neuen Reisepasses verursacht. Bundesrätin Ruth Metzler bedauert dies und zeigt Verständnis für den wachsenden Unmut der Bevölkerung.

Bis Mitte Februar wurden 102’000 Pass-Anträge eingereicht. 40’000 Pässe konnten produziert werden. 62’000 Anträge sind noch hängig. Die Zahl der bisherigen Bestellungen macht einen Viertel der für das ganze Jahr 2003 geschätzten Nachfrage aus.

Technische Schwierigkeiten haben zudem die Passproduktion für eine Woche praktisch lahm gelegt.

Troubleshooter soll ’s richten

Das Bundesamt für Polizei (BAP) hat auf Anweisung von Bundesrätin Ruth Metzlers einen Troubleshooter benannt. Arnold Bolliger, Chef der Abteilung Dienste, wird ab sofort Ansprechperson und Schnittstelle sein zwischen allen bei der Produktion und Ausstellung der Pässe beteiligten Behörden.

Die Justizministerin hat das BAP auch beauftragt, einen Massnahmen-Katalog für eine geregelte Passproduktion zu erarbeiten.

Zudem fordert das BAP die Bürgerinnen und Bürger auf, bis zur Entschärfung der Situation nur bei dringender Notwendigkeit einen Pass zu beantragen. Wer aus Neugier oder ästhetischen Gründen einen neuen Pass verlange, solle sich gedulden, bis der grosse Ansturm vorbei sei.

Provisorisches Reisedokument

Wer nicht sechs Wochen auf seinen neuen Pass warten kann, kann bei der ausstellenden Behörde einen provisorischen Reisepass verlangen.

Troubleshooter Arnold Bolliger versichert gegenüber swissinfo, dass es sich dabei um ein «vollwertiges, gültiges Reisedokument» handle: «Der Inhaber eines provisorischen Passes hat dieselben Rechte wie jemand mit einem ‹regulären› Reisepass. Die Gültigkeit beträgt jedoch nur ein Jahr.»

Direkte Ausstellung

Die provisorischen Pässe werden in den Kantonen oder Schweizer Vertretungen im Ausland direkt ausgestellt. Ein «Notpass» unterscheidet sich äusserlich nicht von einem regulären Pass.

Nur wer belegen kann, dass sein Passantrag rechtzeitig eingegangen ist – die normale Bearbeitungsdauer beträgt rund 3 Wochen – erhält den provisorischen Pass gratis.

Ab Montag, 24. Februar, betreibt das BAP für dringende Fälle eine Hotline. Unter der Gratisnummer 0800 820 008 werden von 08:00 bis 18:00 Uhr spezifische Probleme beantwortet. E-Mails an die Adresse [e-mail] sollen innert 24 Stunden beantwortet werden.

swissinfo, Etienne Strebel

Fakten

Eingegangene Passgesuche (Mitte Februar): 102’000
Ausgeliefert: 40’000
Noch nicht ausgeliefert: 62’000
Wartezeit: 6 Wochen

In Kürze

Arnold Bolliger, Chef der Abteilung Dienste im BAP, soll als neuer Troubleshooter die schleppende Einführung des neuen Schweizerpasses beschleunigen.

Bundesrätin Ruth Metzler: «Es ist mir wichtig, dass jene, die einen neuen Pass beantragen, diesen in einer vernünftigen Frist erhalten.

Hotline ab 24. Februar (08:00-18:00 Uhr):
0800 820 008

E-Mail: [e-mail]