Davoser Zeitplan für WTO-Verhandlungen

Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss (links) und WTO-Generaldirektor Pascal Lamy. Keystone

Im Schweizer Kurort Davos haben sich 20 Minister von Mitgliedsländern der Welthandels-Organisation WTO auf einen Zeitplan für weitere Verhandlungen geeinigt.

An diesem informellen WTO-Treffen unter der Leitung der Schweiz haben die Minister den Wunsch bekräftigt, die Doha-Runde bis Ende 2006 abzuschliessen.

Der strenge Zeitplan gebe Auskunft über alle ausstehenden Aufgaben und lege fest, bis wann diese zu erfüllen seien, sagte Bundesrat Joseph Deiss am Samstag in Davos am Rande des Weltwirtschafts-Forums WEF.

“Das Treffen hat gezeigt, dass wir mit den Verhandlungen bis Ende 2006 fertig werden können und wollen”, erklärte der Schweizer Volkswirtschaftsminister.

“Wir haben jetzt sehr präzisen Zeitplan. Dieser erlaubt uns, das Vorankommen der Arbeiten zu messen und zu sehen, ob wir zu schnell oder zu langsam vorankommen.”

Deiss hatte zu den Gesprächen nach Davos geladen. Es war das erste Treffen auf Ministerebene nach dem WTO-Gipfel in Hongkong vom vergangenen Dezember.

Starker politischer Wille

Die informelle Runde habe den starken politischen Willen bekundet, den Plan umzusetzen, sagte Deiss weiter. Das gebe Hoffnung und Vertrauen, dass die Verhandlungen bis Ende Jahr abgeschlossen werden könnten.

Dazu müssen sich die 149 Mitgliedsländer der Welthandels-Organisation (WTO) insbesondere bis Ende April über den Abbau der Zölle bei Landwirtschaftsprodukten verständigen.

Hongkong habe zwar Fortschritte gebracht, sagte Deiss weiter. Um die heikelsten Fragen zu lösen, brauche es aber noch viel Arbeit. “Wir kommen jetzt in den Endspurt und werden nur erfolgreich sein, wenn wir die nötige Flexibilität zeigen.”

Zutaten alle da

Der Franzose Pascal Lamy, Generaldirektor der WTO, bekräftigte, in Hongkong sei erst 60 Prozent der Arbeit gemacht worden. Er habe am Treffen in Davos aber ein starkes Bekenntnis von allen Beteiligten festgestellt, die nötigen Schritte zu tun. “Alle Zutaten sind nun da, um die Mahlzeit Ende Jahr zu servieren”, sagte er.

An den Gesprächen nahmen rund 20 Minister teil, darunter auch der US-Handelsbeauftragte Robert Portman, EU-Handelskommissar Peter Mandelson und der brasilianische Aussenminister Celso Amorim teil.

EvB vermisst Transparenz

Die Entwicklungs-Organisation Erklärung von Bern (EvB) kritisierte, solche informellen Ministertreffen würden den Zusammenschluss der Entwicklungsländer untergraben.

“Dadurch können die Industrieländer ihre Interessen noch besser durchsetzen”, wurde Marianne Hochuli von der EvB in einer Mitteilung zitiert. Deiss betonte, in Davos sei nichts entschieden worden. Das müssten alle 149 Mitgliedsländer dann zusammen in Genf tun.

Demos am Rande

In Basel protestierten derweil rund 1500 Personen friedlich mit Transparenten, Parolen und Reden gegen die Mächtigen dieser Welt – vor allem gegen die Politik der USA und gegen die Wirtschaftsbosse.

Im Kongressort Davos hingegen nahmen bloss 50 bis 80 Menschen an der bewilligten Demonstration gegen das WEF teil. Der bunte Umzug vom Bahnhof nach Davos Dorf verlief friedlich, wie die Bündner Kantonspolizei mitteilte.

swissinfo, Pierre-François Besson und Agenturen

Fakten

19 der für die WTO-Verhandlungen verantwortlichen Minister haben sich am WEF in Davos getroffen.
Darunter waren Minister aus den USA, der EU, Brasilien, Japan, Indien und Australien.
Ziel des Treffens unter Schweizer Leitung war die Präzisierung der nächsten Etappen der Verhandlungen nach der Ministerkonferenz in Hongkong.

In Kürze

Die 149 Mitgliedstaaten der Welthandels-Organisation (WTO) verhandeln gegenwärtig über eine Liberalisierung, die weiter gehen soll als die Verhandlungen der so genannten “Doha-Runde” von 2001.

Das Ziel ist es, Ende dieses Jahres zu einem Abschluss der Verhandlungen zu kommen, um das Abkommen vor Juni 2007 zu ratifizieren.

An der Ministerkonferenz vom letzten Dezember in Hongkong haben sich die Minister dafür ausgesprochen, bis Ende April den Umfang des finanziellen Engagements im Agrarsektor zu definieren.

Die Schweiz nimmt im Landwirtschafts-Dossier eine defensive Position ein, in den Bereichen Liberalisierung von Dienstleistungen und Aufhebung von Zollschranken für die Industrie verhält sie sich offensiv.