Bundespräsident Villiger in Norwegen

Bundespräsident Kaspar Villiger (links) und der norwegische Regierungschef Kjell Magne Bondevik. Keystone

Bundespräsident Kaspar Villiger und der norwegische Regierungschef Kjell Magne Bondevik führten Gespräche über die europäische Integration.

Die Schweiz habe ein hohes Integrationsniveau mit der Europäischen Union (EU), sagte Villiger am Montag in Oslo nach seinem Gespräch mit Bondevik. Er hob auch den Unabhängigkeitsgedanken hervor, der beiden Ländern wichtig sei.

Villiger reiste als erster Schweizer Bundespräsident zu einem offiziellen, zweitägigen Besuch nach Norwegen. Die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU gelten ab 1. Juni auch für das Verhältnis zu EWR-Staaten wie Norwegen.

Unterschiedliche Verbindungen

«Unsere Länder sind beide mit der EU verbunden, allerdings auf unterschiedliche Art und Weise», fügte Bondevik an. Norwegen habe sich für den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) entschieden, während die Schweiz auf bilaterale Verhandlungen setze. Die zwei Länder haben aber gemeinsam, dass sie nicht Mitglieder der EU sind.

Villiger und Bondevik haben auch über die Erfahrungen Norwegens mit der Anbindung an das Schengen-Abkommen über Justiz- und Polizeikooperation gesprochen. Der norwegische Premierminister zog eine positive Bilanz und sprach sich für eine Mitgliedschaft der Schweiz zum Abkommen aus.

Der Bundesrat möchte zwar am Abkommen teilnehmen, zuvor aber über den Acquis verhandeln. Diesen Spielraum hatte Norwegen gemäss einigen Diplomaten beim Beitritt nicht gehabt. Alles sei verhandelbar, sagte Villiger.

EFTA erneuern

Norwegen und die Schweiz bilden zusammen mit Island und Liechtenstein die Freihandelszone EFTA. Bondevik sprach sich dafür aus, dieses Abkommen zu erneuern, um sich an die Entwicklungen in Europa anzupassen, namentlich in den Beziehungen mit Drittstaaten.

In Oslo lehnte Villiger die Option eines EWR-Beitritts erneut ab. Er äusserte sich zurückhaltend auf die Frage, ob Norwegen oder die Schweiz zuerst in die Reihe der EU-Mitglieder aufgenommen werde. «Ich bin Politiker, nicht Prophet», erklärte er schmunzelnd.

Im Mittelpunkt des zweiten Besuchstages steht das Treffen Villigers mit dem norwegischen Finanzminister Per-Kristian Foss. Dabei sollen die Auswirkungen des Euro und die Frage der Vertretung der europäischen Länder in den Bretton Woods Institutionen IWF und Weltbank zur Sprache kommen. Eine Audienz bei König Harald V. bildet den Schlusspunkt der Visite.

swissinfo und Agenturen