UNCTAD-Konferenz: Staatssekretär David Syz zieht skeptische Zwischenbilanz

Der Leiter der Schweizer Delegation an der UNCTAD-Konferenz in Bangkok, Staatssekretär David Syz (Bild) hat am Montag (14.02.) eine skeptische Ziwschenbilanz gezogen. Er erwarte, dass das Vertrauen in die multilateralen Organisationen wieder wachse.

Der Leiter der Schweizer Delegation an der UNCTAD-Konferenz in Bangkok, Staatssekretär David Syz (Bild) hat am Montag (14.02.) eine skeptische Ziwschenbilanz gezogen. Er erwarte, dass das Vertrauen in die multilateralen Organisationen wieder wachse.

David Syz hat am Montag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda die Ambitionen, aber auch die Grenzen der 10. Konferenz der UN-Organisaton für Handel und Entwicklung UNCTAD unterstrichen. «Einmal mehr werden mehr Wünsche geäussert als konkrete Entscheide gefasst», sagte der Leiter der Schweizer Delegation nach dem dritten Tag.

Neue Werte betonen

Nach Syz wächst bei den Teilnehmenden der alle vier Jahre stattfindenden UNCTAD-Konferenz jedoch die Einsicht, dass es eine «Globalisierung im Gleichgewicht» oder wie es der Währungsfonds früher betonte, eine «Weltwirtschaftfsordnung mit menschlichem Gesicht», brauche. «Der Wille, die Situation zu entspannen, ist
spürbar. Zu Beginn der Globalisierung wurde einzig der Blickwinkel des Kapitals beachtet», sagte Syz. Doch zunehmend werde auch die soziale und ökologische Verantwortung einbezogen, sowohl gegenüber den Ländern, wo die Unternehmen herkommen, wie auch den Ländern, wo sie investieren. Bei der konkreten Umsetzung dieser Erkenntnis mangle es allerdings noch.

Alle müssen profitieren können

Das wachsende Ungleichgewicht verstärke das Bewusstsein, dass nicht nur eine Gruppe von den Vorteilen des Welthandels profitieren dürfe, hatte Enrique Iglesias, Leiter der interamerikanischen Entwicklungsbank, betont. «Der Fehlschlag der multilateralen Verhandlungen in Seattle muss für die reichen Länder ein Alarmzeichen sein.» Damals war eine Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO ohne Ergebis zu Ende gegangen.

Wie nötig Umdenken ist, hat am Wochenende ein UNCTAD-Bericht verdeutlich. Danach gehören 48 Länder zur Gruppe der am wenigsten entwickelten Staaten. 1971 waren es mit 25 nur halb so viele. In den heute 48 ärmsten Ländern wohnen 13 Prozent der Weltbevölkerung. Sie erbringen jedoch nur knapp 1 Prozent des Welthandels, 40 Prozent weniger als 1980.

Die in der UNCTAD breit vertretenen Länder des Südens fordern einenbesseren Zugang zu den Märkten der Industriestaaten. Noch immer gebe es Zollschranken, beklagen sie sich. Besonders ausgeprägt sind die Differenzen zwischen den USA, den grossen Exporteuren im Agrarbereich und der Europäischen Union.

Aktionsplan blockiert

Diese Differenzen liessen die WTO in Seattle scheitern. Sie blockieren auch die Vorarbeiten zu einem neuen Vierjahresplan. Entsprechende Ideen dazu sollten am Schluss der UNCTAD-Tagung vorliegen. Die UNCTAD kann allerdings nur Anregungen abgeben.

Inhaltlich geht es um den Protektionismus der Industriestaaten in der Landwirtschaft und die Einfuhrgrenzen für Textilien. Die USA wie die grossen Agrarexporteure des Südens verlangen von der EU den Verzicht auf jegliche Agrarzölle. Zugleich kritisieren sie das europäische System der Direktzahlungen.

Industrieländer delegierten nur zweite Garnitur

Erklärtes Ziel der UNCTAD-Konferenz ist, die armen Länder in den Prozess der Globalisierung einzubeziehen. Ein Chance dafür haben die Industrieländer bereits vor dem Start der 10. Konferenz durch ihr weitgehendes Desinteresse vergeben.

Während die Entwicklungsländer mit höchsten Regierungsleuten vertreten sind, hat sich kein einziger Staats- oder Regierungschef der westlichen Industriestaten nach Bangkok bequemt. «Das ist enttäuschend», sagte Syz. So drohe der Dialog zum Monolog zu werden.

SRI und Agenturen