Eine Strategie, die Bunker statt Brücken baut

Die neue Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz versucht gross aufzutreten – und vergisst dabei die Lebensrealitäten der Hälfte der Welt, schreibt Deborah Schibler.

Ich selbst habe in Kriegsgebieten gearbeitet und erlebte Checkpoints, bewaffnete Gruppen, Sirenen, Schusswechsel, Explosionen.

Meine Momente grösster Unsicherheit hatten jedoch wenig mit Kriegsgeschehen zu tun, sondern vielmehr mit dem allgegenwärtigen Gewaltpotential unseres patriarchal geprägten Systems. Als Frau allein auf der Strasse, spätabends, in einer schlecht beleuchteten Unterführung – auch da ist die Angst körperlich, das Sicherheitsbedürfnis real.

Was bedeutet Sicherheit für Sie? Ist es, wenn eine starke Armee Ihnen das Gefühl gibt, beschützt zu sein? Wenn Sie nachts allein ohne Furcht nach Hause gehen können? Wenn Sie nicht um Ihren Job zittern müssen? Wenn Sie ohne Angst in der Warteschlange im Migrationsamt stehen können?

Ob Sie sich sicher fühlen, hängt davon ab, wer Sie sind, wo Sie leben – welches Geschlecht auf Ihrem Ausweis steht und welche Farbe Ihre Haut hat. Wer diese Realität ignoriert, schreibt Sicherheitsstrategien, die an den Lebensrealitäten der Hälfte der Bevölkerung vorbeigehen. Diese mangelnde Einsicht erkenne ich auch im Entwurf der neuen sicherheitspolitischen Strategie des Bundes zutage.

Die Prävention kommt zu kurz

Resilienz stärken, Schutz und Abwehr verbessern, Verteidigungsfähigkeit erhöhen: Das sind die drei Stossrichtungen, mit denen das verantwortliche Staatssekretariat die Schweiz in eine unsicherere Zukunft führen will. Ja, die Weltlage ist ernst. Russlands Angriff auf die Ukraine hat die europäische Sicherheitsarchitektur erschüttert. Aber eine Strategie, die vorwiegend mit mehr Waffen und Muskelkraft darauf antwortet, hat das Problem nicht verstanden – sie verstärkt es.

«Wie verteidigen wir uns vor einem Krieg?» ist nicht die entscheidende Frage. Die Frage, auf die eine Sicherheitspolitik Antwort geben sollte, ist: «Wie können wir einen Krieg verhindern?» Prävention, Dialog, Frühwarnung, Friedensförderung – diese Instrumente werden in dieser Strategie nur beiläufig oder gar nicht erwähnt, obwohl diese durchaus Schwerpunkte der Schweizer Aussenpolitik sind. Die Schweiz, die sich international als Brückenbauerin und Vermittlerin versteht, baut in ihrem sicherheitspolitischen Dokument keine Brücken. Sie baut Bunker.

Dazu kommt ein fundamentaler Mangel: Frauen fehlen. Die Strategie spricht von «Bevölkerung», «Gesellschaft», «Akteuren» – ohne Frauen explizit zu nennen. Gemeint sind, wenn man ehrlich ist, mehrheitlich Männer. Männer in Uniform. Männer am Verhandlungstisch. Männer, die entscheiden, was Sicherheit bedeutet. Das ist bemerkenswert für eine Schweiz, die sich im UNO-Sicherheitsrat öffentlich zur «Frauen, Frieden und Sicherheit»-Agenda bekannt hat und die UNO-Sicherheitsratsresolution 1325 seit 2007 mit nationalen Aktionsplänen umsetzt.

Die Forschung ist eindeutig: Friedensabkommen sind dauerhafter, wenn Frauen daran mitwirken. Gesellschaftliche Resilienz – ein Begriff, den die Strategie durchaus in den Vordergrund stellt – entsteht nicht durch Waffenbestände, sondern durch soziale Kohäsion, Vertrauen und inklusive Institutionen. Eine geschlechtersensible Sicherheitspolitik ist nicht nur gerechter. Sie ist effektiver.

Das dritte strukturelle Versäumnis: Abgesehen von der Vernehmlassung, in der sich die Zivilgesellschaft äussern konnte, wurde sie bei der Ausarbeitung der Strategie nicht einbezogen. Organisationen wie PeaceWomen Across the Globe oder Frieda, die jahrelange Expertise zu Frieden und Sicherheit ausweisen, sassen nicht am Tisch, als der Rahmen gesetzt wurde. Das ist kein Zufall. Es ist ein Symptom einer Sicherheitskultur, die Expertise nach Dienstgrad bemisst.

Ich wünsche mir, dass es möglich ist, die der Strategie zugrunde liegende militarisierte Logik zu hinterfragen und sie mit Prävention, Dialog und Friedensförderung als gleichwertige Stossrichtungen und gendersensiblen Perspektiven zu ergänzen. Eine Sicherheitspolitik, die für alle in der Schweiz lebenden Menschen von Bedeutung sein will, muss mit einer einfachen Frage beginnen: «Was bedeutet Sicherheit für Sie?» Für die Frau, die nachts auf den Bus wartet. Für den Jugendlichen, der nicht weiss, ob seine Familie in der Schweiz bleiben darf. Für den älteren Mann, der Angst vor Einsamkeit hat – und nicht vor der Invasion einer Armee.

Sicherheitspolitik braucht andere Fragen. Und mehr Stimmen.

Die von der Autorin geäusserten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten von Swissinfo wider.