40-Tönner durch die Schweiz: EU einigt sich
Die 15 EU-Staaten haben sich für den 40-Tonnen-Transit durch die Schweiz auf einen Schlüssel zur Aufteilung der Kontingente verständigt. Von der Schweiz sind 300'000 Fahrten ab 1. Januar 2001 freigegeben worden.
Ein Kompromiss zwischen den Vertretern der EU-Ländern war in der Nacht auf Samstag zustande gekommen, wie am Montag (04.12.) in Brüssel zu erfahren war. Die von Vertretern der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) gefundene Lösung muss bis Jahresende in der EU noch formell verabschiedet werden.
Seilziehen unter EU-Staaten
Die Aufteilung der 40-Tonnen-Kontingente durch die Schweiz hatte zuvor zu einem Seilziehen zwischen den EU-Staaten geführt. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Aufteilungsschlüssel ging davon aus, dass jeweils die Hälfte der Fahrten für den Transit und die andere Hälfte Lieferfahrten in die Schweiz sind.
Gemäss dem Vorschlag der EU sollen Deutschland und Italien knapp die Hälfte der Bewilligungen erhalten. Am drittmeisten ist für Frankreich vorgesehen.
Nun konnten die auf den Transit spezialisierten Länder leicht erhöhte Anteile erreichen: Italien erhält 24 statt 22,9 Prozent der Kontingente, die Niederlande 8,9 statt 8,6 Prozent. Ähnlich wurden auch die Anteile für Spanien und Belgien angepasst.
Erste 40-Tönner ab Januar
In der Schweiz hatte der Bundesrat, obwohl die bilateralen Abkommen von der EU noch nicht ratifiziert wurden, bereits Anfang November beschlossen, ab Januar 2001 insgesamt 300’000 Fahrten von 40-Tonnen-Lastwagen aus der EU freizugeben. Gleichviel Fahrten werden auch Schweizer Transportunternehmen gewährt. Gleichzeitig wird die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) erhoben.
Die 40-Tonnen-Kontingente werden gemäss den noch nicht in Kraft getretenen bilateralen Abkommen mit der EU später für 2003 und 2004 auf 400’000 Fahrten erhöht. Erst ab 2005 gilt in der Schweiz generell die 40-Tonnen-Gewichtslimite.
swissinfo und Agenturen
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