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Kampagne gegen Folter – auch in der Schweiz

Gefoltert wird weltweit. Keystone

Amnesty International (AI) hat am Mittwoch (18.10.) eine weltweite Kampagne gegen die Folter gestartet. An einer Pressekonferenz in Bern erklärte Amnesty Schweiz, aus 150 Ländern sei Folter durch staatliche Akteure gemeldet worden.

Die Menschenrechts-Organisation Amnesty International fordert von den Regierungen, sich zur Bekämpfung von Folter zu verpflichten und ihre Staaten zu «Folterfreien Zonen» zu machen. Dies sei nur mit Druck aus der Öffentlichkeit möglich. AI will die Kampagne auch online führen, um Eil-Appelle zu Gunsten von Folteropfern zu ermöglichen

Misshandlungen in der Schweiz

Auch Immigrantinnen und Immigranten, Gastarbeiter und Asylsuchende seien oftmals der Misshandlung durch Beamte ausgesetzt. Erwähnt wird in dem Bericht von Amnesty International unter anderen demokratischen Ländern auch die Schweiz, wo Menschen während der Ausschaffung «offensichtlich an den Folgen exzessiver Gewaltanwendung durch die Polizei» gestorben seien.

Schweizer Politik überdenken

Die Schweiz sei kein Folterstaat, sagte die sozialdemokratische Nationalrätin Ruth-Gaby Vermot. Sie greife aber, wie viele andere europäische Staaten, immer wieder wissentlich zu Folterwerkzeugen, wenn es gelte, Asylsuchende auszuschaffen. Im weiteren forderte Vermot die Schweiz auf, ihre Aussenwirtschaftspolitik zu überdenken. Es sei untolerierbar, dass sie für Projekte in Folterstaaten wie der Türkei Exportrisiko-Garantien gewähre.

Rassismus und Folter

Zwischen Rassismus und Folter bestehe ein eindeutiger Zusammenhang, schreibt AI weiter. So seien Schwarze in den USA, Roma in Europa und die Urbevölkerung in Nord- und Südamerika sowie in Australien besonders gefährdet.

Breit abgestützter Bericht

Der AI-Bericht basiert auf eigenen Nachforschungen in über 195 Ländern und Territorien von 1997 bis Mitte dieses Jahres. Darin folgert AI, dass in über 70 Ländern Folter oder Misshandlung durch Beamte weit verbreitet sei. In über 80 Ländern seien Menschen an den Folgen von Folter gestorben.

swissinfo und Agenturen

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